Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Gesundheitsausschuss beschließt, die Verwaltungsvorlage ohne Votum in den Rat zu schieben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Ohne
Votum in den Rat verwiesen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig der Verweisung zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
In Abänderung seines Beschlusses vom 29.10.2009 beschließt der Rat die Umsetzung des Visualisierungssystems mit Mehrkosten in Höhe von 881.800,- €.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf insgesamt 2.481.800,- €. Hiervon fallen investive Kosten in Höhe von 2.051.800,- € und konsumtive Kosten in Höhe von 430.000,- € an.
Zur Umsetzung der Maßnahme beschließt der Rat für den investiven Bereich eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2011 für 2012 bei Finanzstelle 3701-0212-0-0600 „Visualisierungssystem“ in Höhe von 451.800,- €. Die Deckung erfolgt aus einer entsprechenden Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung bei Finanzstelle 3701-0212-0-0100 „Fahrzeuge“ in Höhe von 451.800,- €. Die zur Ablösung der Verpflichtungsermächtigung erforderlichen Kassenmittel in Höhe von 451.800,- € werden im Haushaltsjahr 2012 bei Finanzstelle 3701-0212-0-0600 zusätzlich bereitgestellt.
Die für die Wartung erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt 430.000,- € (86.000,- € x 5 Jahre) werden zum HPL 2012 zusätzlich im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen- bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.