Der Ausschuss Kunst und Kultur verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt die Absicht der Verwaltung, die „Akademie der Künste der Welt, Köln“ in der Rechtsform einer Stiftung des bürgerlichen Rechts zu errichten, zur Kenntnis.

Er beauftragt die Verwaltung

• die zur Gründung der Stiftung erforderlichen Maßnahmen unverzüglich einzuleiten und insbesondere die Rechtsfragen mit der Bezirksregierung zu klären und – sofern möglich – Zustiftungen einzuwerben,

• die Position des Geschäftsführers/der Geschäftsführerin auszuschreiben und den oder die Kandidatin auszuwählen,

• den Geschäftsführer/die Geschäftsführerin bis zur Begründung der juristischen Person der Akademie der Künste der Welt, Köln ggf. befristet bei der Stadt einzustellen oder die Beschäftigung durch eine vertragliche Beauftragung sicherzustellen.

Zur Umsetzung dieser Maßnahmen beschließt der Rat im Teilplan 0416-Kulturförderung bei Planzeile 15-Transferaufwendungen die Freigabe eines Teilbetrags von 140.000 € von den für die Akademie der Künste der Welt, Köln zweckgebunden zur Verfügung stehenden 1 Mio. €.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme der Fraktion pro Köln zugestimmt

Beschluss:

Der Rat nimmt die Absicht der Verwaltung, die „Akademie der Künste der Welt, Köln“ in der Rechtsform einer Stiftung des bürgerlichen Rechts zu errichten, zur Kenntnis.

Er beauftragt die Verwaltung

• die zur Gründung der Stiftung erforderlichen Maßnahmen unverzüglich einzuleiten und insbesondere die Rechtsfragen mit der Bezirksregierung zu klären und – sofern möglich – Zustiftungen einzuwerben,

• die Position des Geschäftsführers/der Geschäftsführerin auszuschreiben und den oder die Kandidatin auszuwählen,

• den Geschäftsführer/die Geschäftsführerin bis zur Begründung der juristischen Person der Akademie der Künste der Welt, Köln ggf. befristet bei der Stadt einzustellen oder die Beschäftigung durch eine vertragliche Beauftragung sicherzustellen.

Zur Umsetzung dieser Maßnahmen beschließt der Rat im Teilplan 0416-Kulturförderung bei Planzeile 15-Transferaufwendungen die Freigabe eines Teilbetrags von 140.000 € von den für die Akademie der Künste der Welt, Köln zweckgebunden zur Verfügung stehenden 1 Mio. €.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln und der Fraktion Die Linke.Köln zugestimmt.