Nachrang von Köln-Pass-Leistungen gegenüber Leistungen aus dem Bildungspaket


Beschluss: ungeändert beschlossen


Frau Dr. Klein beantwortet ergänzende Fragestellungen von Herrn Göbel (Nachrangigkeit, u.a. Kids in die Clubs).

 

RM Kron lässt anschließend über die Vorlage abstimmen (RM Uckermann hatte zu diesem Zeitpunkt bereits den Sitzungssaal verlassen und nimmt nicht mehr an der Abstimmung teil).

 

Beschluss:

Der Rat beschließt rückwirkend zum 01.01.2011 den Nachrang der Köln-Pass-bedingten Vergünstigungen in Bezug auf deckungsgleiche Leistungen für Bildung und Teilhabe.

 

Soweit hierzu weitergehende Anpassungen in den bestehenden Entgelt- und Benutzungsordnungen, Entgelt- und Honorarordnungen oder Satzungen mit entsprechenden Ermäßigungstatbeständen erforderlich werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese kurzfristig vorzunehmen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie folgt zu beschließen:

„Der Rat beschließt rückwirkend zum 01.01.2011 den Nachrang der Köln-Pass-bedingten Vergünstigungen in Bezug auf deckungsgleiche Leistungen für Bildung und Teilhabe.

 

Soweit hierzu weitergehende Anpassungen in den bestehenden Entgelt- und Benutzungsordnungen, Entgelt- und Honorarordnungen oder Satzungen mit entsprechenden Ermäßigungstatbeständen erforderlich werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese kurzfristig vorzunehmen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.“

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

Der Rat beschließt rückwirkend zum 01.01.2011 den Nachrang der Köln-Pass-bedingten Vergünstigungen in Bezug auf deckungsgleiche Leistungen für Bildung und Teilhabe.

 

Soweit hierzu weitergehende Anpassungen in den bestehenden Entgelt- und Benutzungsordnungen, Entgelt- und Honorarordnungen oder Satzungen mit entsprechenden Ermäßigungstatbeständen erforderlich werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese kurzfristig vorzunehmen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt rückwirkend zum 01.01.2011 den Nachrang der Köln-Pass-bedingten Vergünstigungen in Bezug auf deckungsgleiche Leistungen für Bildung und Teilhabe.

 

Soweit hierzu weitergehende Anpassungen in den bestehenden Entgelt- und Benutzungsordnungen, Entgelt- und Honorarordnungen oder Satzungen mit entsprechenden Ermäßigungstatbeständen erforderlich werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese kurzfristig vorzunehmen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Anmerkung: Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt waren die Fraktion Die.Linke, die AWO Köln, die Sportjugend Köln und SJD die Falken nicht anwesend.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt rückwirkend zum 01.01.2011 den Nachrang der Köln-Pass-bedingten Vergünstigungen in Bezug auf deckungsgleiche Leistungen für Bildung und Teilhabe.

 

Soweit hierzu weitergehende Anpassungen in den bestehenden Entgelt- und Benutzungsordnungen, Entgelt- und Honorarordnungen oder Satzungen mit entsprechenden Ermäßigungstatbeständen erforderlich werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese kurzfristig vorzunehmen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt rückwirkend zum 01.01.2011 den Nachrang der Köln-Pass-bedingten Vergünstigungen in Bezug auf deckungsgleiche Leistungen für Bildung und Teilhabe.

 

Soweit hierzu weitergehende Anpassungen in den bestehenden Entgelt- und Benutzungsordnungen, Entgelt- und Honorarordnungen oder Satzungen mit entsprechenden Ermäßigungstatbeständen erforderlich werden, wird die Verwaltung beauftragt, diese kurzfristig vorzunehmen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.