Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau


Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Bezirksvertretungen.

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung bittet den Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme von Herrn Jorris beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Verkehrsausschuss wie folgt zu entscheiden:

 

„Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.“

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.

 

Alternative

 

Es gibt keine Alternative.




Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt die Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig bis zur nächsten Sitzung zurück.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.

 

Alternative

 

Es gibt keine Alternative.



Abstimmungsergebnis:

Wegen Klärungsbedarf zurückgestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Enthaltung von Herrn Schöppe zugestimmt. (Nicht anwesend: Herren Balint und Petschel)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Fischer (Die Linke) zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Herr Becker, Frau Sturch

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.

 

Alternative

 

Es gibt keine Alternative.



In die nächste Sitzung geschoben, da der Vortrag der Verwaltung abgewartet werden soll.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.

 

Die Planungen für den Ausbau der Grevenbroicher Straße sollen vorab auch der Bezirksvertretung Ehrenfeld vorgestellt werden.

 




Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der geänderten Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.

 

Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, den Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 22.02.2011 TOP 6.1.12 „Wiederherstellung der Straße Auf dem Düppel“ schnellstmöglich umzusetzen.

 

Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, die Erschließungsmaßnahme der Straße „Freiheit“ zurückzustellen bis  eine vorgezogenen Bürgerschaftsbeteiligung der Anlieger durchgeführt wurde, um deren Anregungen und Bedenken in die Planung mit aufzunehmen und zu berücksichtigen, damit ein weiterer zeitlicher und finanzieller Mehraufwand vermieden wird

 

Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, die Erschließungsmaßnahme Restausbau „Poststraße“ der Bezirksvertretung Porz vorzustellen.

 

Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Porz vom 08.06.2010, TOP 6.2.5 und vom 06.07.2010, TOP 6.2.16 sowie der eingegangenen Anzeigen der Anwohner vom 30.11.2010 und 31.01.2011, die Schäden an der Anwohnerstraße „Poststraße“, die durch die Baustellen- Handwerker und Zulieferverkehr zum Baugebiet Bahnhof Wahn entstanden sind, zu Lasten der zuständigen Bau- und Projektträger beheben zu lassen.

 

Die Anlage 2.7 soll um folgende Punkte, die bereits beschlossen wurden, ergänzt werden:

 

Straße

von/bis

 

Heinrich-Klein-Straße

Sandbergstraße –

Lülsdorfer Straße

Vollausbau

Loorweg

„Mühle“ –

An der Mühle

Vollausbau (Einrichtung Bürgersteig)

Müllergasse

Alfred-Schütte-Allee –

Trasse Hafenbahn

Vollausbau mit Bürgersteig

 

Zusätzlich soll der Vollausbau der Lülsdorfer Straße von Schrogenweg bis Sandbergstraße auf 2012 bzw. 2013 vorgezogen werden.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in geänderter Form zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze mit folgenden Maßgaben zu:

 

Die Planungen für den Ausbau der Grevenbroicher Straße sollen vorab auch der Bezirksvertretung Ehrenfeld vorgestellt werden.

 

Die Wiederherstellung der Straße Auf dem Düppel wird schnellstmöglich umgesetzt. Die Straße bleibt Bestandteil des Erschließungsprogramms.

 

Die Erschließungsmaßnahme der Straße „Freiheit“ wird zurückgestellt bis  eine vorgezogenen Bürgerschaftsbeteiligung der Anlieger durchgeführt wurde, um deren Anregungen und Bedenken in die Planung mit aufzunehmen und zu berücksichtigen, damit ein weiterer zeitlicher und finanzieller Mehraufwand vermieden wird.

 

Die Erschließungsmaßnahme Restausbau „Poststraße“ wird der Bezirksvertretung Porz vorgestellt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Porz vom 08.06.2010, TOP 6.2.5 und vom 06.07.2010, TOP 6.2.16 sowie der eingegangenen Anzeigen der Anwohner vom 30.11.2010 und 31.01.2011, die Schäden an der Anwohnerstraße „Poststraße“, die durch die Baustellen- Handwerker und Zulieferverkehr zum Baugebiet Bahnhof Wahn entstanden sind, zu Lasten der zuständigen Bau- und Projektträger beheben zu lassen.

 

Der Vollausbau der Lülsdorfer Straße von Schrogenweg bis Sandbergstraße soll auf 2012 bzw. 2013 vorgezogen werden.

 

Die Müllergasse von Alfred-Schütte-Allee bis Trasse Hafenbahn wird als Vollausbau mit Bürgersteig in das Erschließungsprogramm aufgenommen.

 

Der Loorweg von Mühle bis An der Mühle wird als Vollausbau (Einrichtung Bürgersteig) in das Erschließungsprogramm aufgenommen. Die Ortsdurchfahrt wird entsprechend angepasst.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt