Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Bezirksvertretungen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung bittet den Verkehrsausschuss,
folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der
Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die
Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im
Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme von Herrn Jorris beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur
Kenntnis und empfiehlt dem Verkehrsausschuss wie folgt zu entscheiden:
„Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden
Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.
Alternative
Es gibt keine Alternative.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt die Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig bis zur nächsten Sitzung zurück.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.
Alternative
Es gibt keine Alternative.
Abstimmungsergebnis:
Wegen Klärungsbedarf zurückgestellt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung von Herrn Schöppe zugestimmt.
(Nicht anwesend: Herren Balint und Petschel)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Verkehrsausschuss
folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden
Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Fischer (Die Linke) zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Verkehrsausschuss,
folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Nicht anwesend: Herr Becker, Frau Sturch
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.
Alternative
Es gibt keine Alternative.
In die nächste Sitzung
geschoben, da der Vortrag der Verwaltung abgewartet werden soll.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden
geänderten Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Die Planungen für
den Ausbau der Grevenbroicher Straße sollen vorab auch der Bezirksvertretung
Ehrenfeld vorgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der geänderten Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze zu.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, den Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 22.02.2011 TOP 6.1.12 „Wiederherstellung der Straße Auf dem Düppel“ schnellstmöglich umzusetzen.
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, die Erschließungsmaßnahme der Straße „Freiheit“ zurückzustellen bis eine vorgezogenen Bürgerschaftsbeteiligung der Anlieger durchgeführt wurde, um deren Anregungen und Bedenken in die Planung mit aufzunehmen und zu berücksichtigen, damit ein weiterer zeitlicher und finanzieller Mehraufwand vermieden wird
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, die
Erschließungsmaßnahme Restausbau „Poststraße“ der Bezirksvertretung Porz
vorzustellen.
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Porz vom 08.06.2010, TOP 6.2.5 und vom 06.07.2010, TOP 6.2.16 sowie der eingegangenen Anzeigen der Anwohner vom 30.11.2010 und 31.01.2011, die Schäden an der Anwohnerstraße „Poststraße“, die durch die Baustellen- Handwerker und Zulieferverkehr zum Baugebiet Bahnhof Wahn entstanden sind, zu Lasten der zuständigen Bau- und Projektträger beheben zu lassen.
Die Anlage 2.7 soll um folgende Punkte, die bereits
beschlossen wurden, ergänzt werden:
|
Straße |
von/bis |
|
|
Heinrich-Klein-Straße |
Sandbergstraße – Lülsdorfer Straße |
Vollausbau |
|
Loorweg |
„Mühle“ – An der Mühle |
Vollausbau (Einrichtung Bürgersteig) |
|
Müllergasse |
Alfred-Schütte-Allee – Trasse Hafenbahn |
Vollausbau mit Bürgersteig |
Zusätzlich soll der Vollausbau der Lülsdorfer Straße von
Schrogenweg bis Sandbergstraße auf 2012 bzw. 2013 vorgezogen werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in geänderter Form zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Geänderter Beschluss:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2012 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Teilfinanzplan 1201 Straßen, Wege, Plätze mit folgenden Maßgaben zu:
Die Planungen für
den Ausbau der Grevenbroicher Straße sollen vorab auch der Bezirksvertretung
Ehrenfeld vorgestellt werden.
Die Wiederherstellung
der Straße Auf dem Düppel wird schnellstmöglich umgesetzt. Die Straße bleibt
Bestandteil des Erschließungsprogramms.
Die
Erschließungsmaßnahme der Straße „Freiheit“ wird zurückgestellt bis eine vorgezogenen Bürgerschaftsbeteiligung
der Anlieger durchgeführt wurde, um deren Anregungen und Bedenken in die
Planung mit aufzunehmen und zu berücksichtigen, damit ein weiterer zeitlicher
und finanzieller Mehraufwand vermieden wird.
Die
Erschließungsmaßnahme Restausbau „Poststraße“ wird der Bezirksvertretung Porz
vorgestellt.
Die Verwaltung
wird beauftragt, unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Bezirksvertretung
Porz vom 08.06.2010, TOP 6.2.5 und vom 06.07.2010, TOP 6.2.16 sowie der
eingegangenen Anzeigen der Anwohner vom 30.11.2010 und 31.01.2011, die Schäden
an der Anwohnerstraße „Poststraße“, die durch die Baustellen- Handwerker und
Zulieferverkehr zum Baugebiet Bahnhof Wahn entstanden sind, zu Lasten der
zuständigen Bau- und Projektträger beheben zu lassen.
Der Vollausbau
der Lülsdorfer Straße von Schrogenweg bis Sandbergstraße soll auf 2012 bzw.
2013 vorgezogen werden.
Die Müllergasse
von Alfred-Schütte-Allee bis Trasse Hafenbahn wird als Vollausbau mit
Bürgersteig in das Erschließungsprogramm aufgenommen.
Der Loorweg von
Mühle bis An der Mühle wird als Vollausbau (Einrichtung Bürgersteig) in das
Erschließungsprogramm aufgenommen. Die Ortsdurchfahrt wird entsprechend
angepasst.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt