Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Rodenkirchen .
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
- Vertagungsantrag der CDU-Fraktion
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt die Vorlage mit der Bitte an die Verwaltung, die noch offenen Fragen zu beantworten. U.a. bittet sie um Vorlage eines konkreten Rechenbeispiels, um die Verzinsung nachvollziehen zu können.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Kreisstraße 31 - Engeldorfer Straße - im Abschnitt von Im Rheintal bis einschließlich der Parzelle 421 umzustufen von „freie Strecke“ in „Ortsdurchfahrt“.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung von 1 Stimme der CDU-Fraktion und Herrn
Schöppe zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde zurückgezogen, da die Bezirksvertretung Rodenkirchen die Beschlussfassung vertagt hat.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Kreisstraße 31 - Engeldorfer Straße - im Abschnitt von Im Rheintal bis einschließlich der Parzelle 421 umzustufen von „freie Strecke“ in „Ortsdurchfahrt“.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt