Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Rodenkirchen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
- Vertagungsantrag der SPD-Fraktion
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt die Vorlage mit der Bitte an die Verwaltung, die noch offenen Fragen zu beantworten. U.a. bittet sie um Vorlage eines konkreten Rechenbeispiels, um die Verzinsung nachvollziehen zu können.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Kreisstraße 15 - Godorfer Straße, im Abschnitt von Stormstraße bis Godorfer Straße 29 und von Haus-Nr. 45 bis 61, von „freie Strecke“ in „Ortsdurchfahrt“ umzustufen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung von 1 Stimme der CDU-Fraktion und Herrn
Schöppe zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde zurückgezogen, da die Bezirksvertretung Rodenkirchen die Beschlussfassung vertagt hat.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Kreisstraße 15 - Godorfer Straße, im Abschnitt von Stormstraße bis Godorfer Straße 29 und von Haus-Nr. 45 bis 61, von „freie Strecke“ in „Ortsdurchfahrt“ umzustufen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt