Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsauschuss verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretung Innenstadt ohne Einschränkung zustimmt und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat stimmt der Kostenerhöhung bei der Maßnahme Umbau der oberirdischen Stadtbahnhaltestelle Severinstraße, Teilfinanzplan 1202, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen -,Finanzstelle 6903-1202-1-6305, in Höhe von 447.000,00 Euro zu. Die städtischen Gesamtkosten betragen nun 3.279.200,00 Euro statt 2.832.200,00 Euro.

 

Die Finanzierung der Mehrauszahlungen in Höhe von 447.000,00 Euro erfolgt im Wege der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6903-1202-0-9090, Beschleun.maßn. L12 nördl./Ast/Ringesüdl., Hj. 2011.

 

Die Mehrkosten von 447.000,00 Euro sind nach Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland und dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Deckelung der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht zuwendungsfähig.

 

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung bittet den Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat stimmt der Kostenerhöhung bei der Maßnahme Umbau der oberirdischen Stadtbahnhaltestelle Severinstraße, Teilfinanzplan 1202, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen -,Finanzstelle 6903-1202-1-6305, in Höhe von 447.000,00 Euro zu. Die städtischen Gesamtkosten betragen nun 3.279.200,00 Euro statt 2.832.200,00 Euro.

 

Die Finanzierung der Mehrauszahlungen in Höhe von 447.000,00 Euro erfolgt im Wege der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6903-1202-0-9090, Beschleun.maßn. L12 nördl./Ast/Ringesüdl., Hj. 2011.

 

Die Mehrkosten von 447.000,00 Euro sind nach Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland und dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Deckelung der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht zuwendungsfähig.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme von Herrn Jorris.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat stimmt der Kostenerhöhung bei der Maßnahme Umbau der oberirdischen Stadtbahnhaltestelle Severinstraße, Teilfinanzplan 1202, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen -, Finanzstelle 6903-1202-1-6305, in Höhe von 447.000,00 Euro zu. Die städtischen Gesamtkosten betragen nun 3.279.200,00 Euro statt 2.832.200,00 Euro.

 

Die Finanzierung der Mehrauszahlungen in Höhe von 447.000,00 Euro erfolgt im Wege der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6903-1202-0-9090, Beschleun.maßn. L12 nördl./Ast/Ringesüdl., Hj. 2011.

 

Die Mehrkosten von 447.000,00 Euro sind nach Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland und dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Deckelung der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht zuwendungsfähig.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Kostenerhöhung bei der Maßnahme Umbau der oberirdischen Stadtbahnhaltestelle Severinstraße, Teilfinanzplan 1202, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen -,Finanzstelle 6903-1202-1-6305, in Höhe von 447.000,00 Euro zu. Die städtischen Gesamtkosten betragen nun 3.279.200,00 Euro statt 2.832.200,00 Euro.

 

Die Finanzierung der Mehrauszahlungen in Höhe von 447.000,00 Euro erfolgt im Wege der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6903-1202-0-9090, Beschleun.maßn. L12 nördl./Ast/Ringesüdl., Hj. 2011.

 

Die Mehrkosten von 447.000,00 Euro sind nach Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland und dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Deckelung der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht zuwendungsfähig.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.