Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, die Kindertageseinrichtung St.-Sebastianus-Str., 51147 Köln (Porz-Wahn) ab der geplanten Eröffnung im Frühjahr 2012 mit Zuschüssen in Höhe von 91 % der Summe aus den Kindpauschalen und Miete nach §§ 19, 20 KiBiz zu fördern. Darüber hinaus erhält der Träger „Köln Kitas gGmbH“ die ungedeckten Restkosten im Rahmen des bestehenden Vertrags.

 




Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der FDP-Fraktion einstimmig zugestimmt.

Anmerkung: Die Sportjugend Köln ist weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt, die Kindertageseinrichtung St.-Sebastianus-Str., 51147 Köln (Porz-Wahn) ab der geplanten Eröffnung im Frühjahr 2012 mit Zuschüssen in Höhe von 91 % der Summe aus den Kindpauschalen und Miete nach §§ 19, 20 KiBiz zu fördern. Darüber hinaus erhält der Träger „Köln Kitas gGmbH“ die ungedeckten Restkosten im Rahmen des bestehenden Vertrags.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt, die Kindertageseinrichtung St.-Sebastianus-Str., 51147 Köln (Porz-Wahn) ab der geplanten Eröffnung im Frühjahr 2012 mit Zuschüssen in Höhe von 91 % der Summe aus den Kindpauschalen und Miete nach §§ 19, 20 KiBiz zu fördern. Darüber hinaus erhält der Träger „Köln Kitas gGmbH“ die ungedeckten Restkosten im Rahmen des bestehenden Vertrags.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die FPD-Fraktion zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt, die Kindertageseinrichtung St.-Sebastianus-Str., 51147 Köln (Porz-Wahn) ab der geplanten Eröffnung im Frühjahr 2012 mit Zuschüssen in Höhe von 91 % der Summe aus den Kindpauschalen und Miete nach §§ 19, 20 KiBiz zu fördern. Darüber hinaus erhält der Träger „Köln Kitas gGmbH“ die ungedeckten Restkosten im Rahmen des bestehenden Vertrags.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.