Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Betriebsausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Rat nimmt die zur Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) erstellte Gebührenberechnung zustimmend zur Kenntnis (Anlagen 4 – 9).
  2. Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) in der als Anlage 2 beigefügten Fassung.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP-Fraktion.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss AVR/Vergabe/Internationales empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

  1. Der Rat nimmt die zur Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) erstellte Gebührenberechnung zustimmend zur Kenntnis (Anlagen 4 – 9).
  2. Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) in der als Anlage 2 beigefügten Fassung.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Rat nimmt die zur Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) erstellte Gebührenberechnung zustimmend zur Kenntnis (Anlagen 4 – 9).
  2. Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) in der als Anlage 2 beigefügten Fassung.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

1.        Der Rat nimmt die zur Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) erstellte Gebührenberechnung zustimmend zur Kenntnis (Anlagen 4 – 9).

 

2.        Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) in der als Anlage 2 beigefügten Fassung.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.