Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Beschluss:
Die Vorlage
wird in die Hpl-Beratungen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Der
Finanzausschuss empfiehlt dem Rat unter Berücksichtigung dieser Maßgabe,
wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Mitgliedschaft im Verein
„HyCologne – Wasserstoff Region Rheinland e.V.“ zum 01.01.2012 zu beantragen.
Der Jahresbeitrag beläuft sich auf derzeit 10.000,- €. Er setzt sich zusammen
aus einem Mitgliedsbeitrag in Höhe von 5.000,- € zuzüglich einer jährlichen
Förderumlage in Höhe des Jahresbeitrags (s. Anlagen Satzung und
Beitragsordnung).
2. Der Rat beauftragt die Leiterin des Amtes für Stadtentwicklung und
Statistik bzw. einen/eine Vertreter/in die Mitgliedsrechte der Stadt Köln im
Verein wahrzunehmen.
3. Die Finanzierung des vorgesehenen Mitgliedsbeitrags in Höhe von
10.000,- € p. a. erfolgt aus dem Teilergebnisplan 0902 - Stadtentwicklung,
Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche Aufwendungen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die
Mitgliedschaft im Verein „HyCologne – Wasserstoff Region Rheinland e.V.“ zum
01.01.2012 zu beantragen. Der Jahresbeitrag beläuft sich auf derzeit 10.000,-
€. Er setzt sich zusammen aus einem Mitgliedsbeitrag in Höhe von 5.000,- €
zuzüglich einer jährlichen Förderumlage in Höhe des Jahresbeitrags (s. Anlagen
Satzung und Beitragsordnung).
2.
Der Rat beauftragt die Leiterin des Amtes für
Stadtentwicklung und Statistik bzw. einen/eine Vertreter/in die Mitgliedsrechte
der Stadt Köln im Verein wahrzunehmen.
3.
Die Finanzierung des vorgesehenen Mitgliedsbeitrags
in Höhe von 10.000,- € p. a. erfolgt aus dem Teilergebnisplan 0902 -
Stadtentwicklung, Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche Aufwendungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.