Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln


Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

1. Der Rat nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012 (Anlagen 1 – 9) zur Kenntnis.

 

2. Der Rat beschließt die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 10).




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Fraktion pro Köln gegen die Stimmen von CDU-Fraktion und FDP-Fraktion.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

1. Der Rat nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012 (Anlagen 1 – 9) zur Kenntnis.

 

2. Der Rat beschließt die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 10).

 




Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und FDP zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat:

 

1. Der Rat nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012 (Anlagen 1 – 9) zur Kenntnis.

 

2. Der Rat beschließt die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 10).



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen von den Fraktionen CDU, FDP und proKöln zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1. Der Rat nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012 (Anlagen 1 – 9) zur Kenntnis.

 

2. Der Rat beschließt die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 10).



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion pro Köln und der Fraktion Die Linke. zugestimmt.