Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretungen Kalk und Mülheim sowie den Ausschuss für Umwelt und Grün und in den Wirtschaftsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Ergebnisse der "Integrierten
Raumanalyse Köln-Ost" zur Kenntnis und beschließt eine umfassende
Öffentlichkeitsbeteiligung in den Stadtbezirken Kalk und Mülheim.
Überlegungen, im Gebiet Mielenforst
Industrie- und Gewerbeflächen anzusiedeln, sind nicht weiterzuverfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Die Beschlussvorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien gegeben.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün vertagt die Beschlussvorlage in seine nächste Sitzung am 06.12.2012, um das Votum der BV Kalk zu erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Von der Verwaltung zurückgezogen
Beschluss: zurückgestellt
Der Punkt ist zu
Beginn der Sitzung zurückgestellt worden.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde
zurückgestellt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschlüsse:
1. Beschluss:
Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem
Stadtentwicklungsausschuss, folgenden geänderten bzw. ergänzten Beschluss
zu fassen:
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die
Ergebnisse der „Integrierten Raumanalyse Köln-Ost“ zur Kenntnis und beschließt
eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung in den Stadtbezirken Kalk und
Mülheim.
Folgende Änderungen/Ergänzungen sind zu
beachten:
- Überlegungen,
im Gebiet Mielenforst Industrie- und Gewerbeflächen anzusiedeln, werden
nicht weiterverfolgt.
- Die in den
80er Jahren entwickelten Planungen, im Bereich des Freiraumes zwischen
Brück, Rath/Heumar und Neubrück einen Golfplatz anzulegen, sind nicht
weiter zu verfolgen. Alle entsprechenden Beschlüsse sind, soweit nichts
bereits erfolgt, für erledigt zu erklären
Merheim
1.
Der
bestehende Standort des Betriebes für Röhrentechnik an der Olpener Straße soll
gesichert werden.
2.
Eine
Verlagerung der bestehenden Sportplätze in Merheim ist planerisch nicht
vorzusehen. Stattdessen ist eine Verbesserung der Anbindung anzustreben.
3.
Die
Umsetzung der Maßnahme 50 (Wohnungsbau Abshofstraße) wird wegen der bestehenden
Umweltproblematik (Entgasung Altdeponie) abgelehnt.
4.
Bei den
Maßnahmenvorschlägen 19, 56, 57 (Wohnen im Umfeld Ostmerheimer Straße /KVB-
Btf. Merheim) wird einer Wohnbebauung nur zugestimmt, wenn eine Sichtbeziehung
zum Merheimer Bruch erhalten bleibt.
Neubrück
Seite 113, Punkt 1.2.4, 1. Spiegelstrich,
letzter Satz streichen. Begründung: Die Haltestellen liegen objektiv optimal.
Brück
1.
Flächen
südlich und nördlich des Friedhofs Lehmbacher Weg zwischen Brück und
Rath/Heumar sind nicht als „Maßnahmenfläche“ darzustellen, sondern mit dem
Entwicklungsziel "Landwirtschaft mit Extensivierung".
2.
Eine
Sportplatzverlagerung im Oberen Bruch (Flehbachaue) in Köln-Brück ist nicht
vorzusehen: Streiche Spiegelstrich 4.
3.
Seite
93, Punkt 2.2.1: Streiche Punkt 6, Satz 2: "Hier ist insbesondere die
Wiederherstellung des Niedermoores im Bereich der Flehbachaue zu nennen."
Rath/Heumar
1.
Eine
neue Wohnbebauung an der Freifläche Nerthusstraße/Rather Mauspfad (Maßnahme 26)
in Rath/Heumar wird abgelehnt.
2.
Eine
neue Gewerbefläche im Westen Rath/Heumars (Maßnahme 6) wird abgelehnt.
3.
Seite
111, Punkt 1.2.3, Spiegelstrich 5 (Sportplatzverbesserung): Die öffentliche
Verbindung ist zu streichen, da diese bereits besteht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei
Enthaltung des Bezirksvertreters Wiener (pro Köln) zugestimmt.
2. Beschluss:
Merheim
1.
Seite 110, Spiegelstrich 3 (Stadtteilverbindung
verbessern): Es soll nur eine Verbindung für Fußgänger (keine
Radwegeverbindung) durch den Friedhof erfolgen.
2.
Die für Friedhofszwecke nicht mehr benötigten
Flächen sind als Grünfläche zu erhalten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt.
3. Beschluss:
Neubrück
Seite 109,
Punkt 1.1, ÖPNV allgemein: Streiche: Satz 2 "ÖPNV-Schienenstrecke nach
Neubrück"
Seite 113, Punkt 1.2.4, 2. Spiegelstrich Streiche:
"Anbindung an ÖPNV verbessern"
Abstimmungsergebnis: Mit den Stimmen
der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der
Bezirksvertreter Fischer (Die Linke.) und Delawari (Bündnis 90/Die Grünen)
gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg
(FDP) mehrheitlich abgelehnt.
Anmerkung: Bezirksvertreter Wiener (pro Köln) war
bei der Abstimmung nicht anwesend.
4. Beschluss:
Neubrück
Seite 113, Punkt 1.2.4, Feierabend- und Naherholungsangebote
verbessern:
Ersatzlos streichen.
Abstimmungsergebnis: Mit den Stimmen
der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Bezirksvertreter
Meurer-Eichberg (FDP) und Wiener (pro Köln) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion
und der Bezirksvertreter Fischer (Die Linke.) und Delawari (Bündnis 90/Die
Grünen) bei Stimmengleichheit abgelehnt.
5. Beschluss:
Brück
Seite 111, Punkt 1.2.2.: Streiche Spiegelstrich 2
Abstimmungsergebnis: Mit den Stimmern
der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des
Bezirksvertreters Delawari (Bündnis 90/Die Grünen) gegen die Stimmen der
CDU-Fraktion und der Bezirksvertreter Meurer-Eichberg (FDP) und Wiener (pro
Köln) mehrheitlich abgelehnt.
Anmerkung: Bezirksvertreter Fischer (Die Linke.) war
bei der Abstimmung nicht anwesend.
6. Beschluss:
Brück
Bei der Umsetzung des Maßnahmenvorschlages
zum Marktplatz Brück ist sicherzustellen, dass der Marktbetrieb und die
Funktion als Versammlungsort um bisherigen Umfang gesichert werden. Zudem
sollen die Ergebnisse der unter Beteiligung der Bürger erfolgten Umgestaltungen
und die Funktion als Parkplatz berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei
Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.
7. Beschluss:
Rath/Heumar
Es soll geprüft
werden, ob vom Gewerbegebiet Pauline-Christmann-Straße eine Fuß- und
Radwegeverbindung (kein Kfz-Verkehr) zur KVB-Haltestelle Steinweg geschaffen
werden kann. Damit soll eine verbesserte ÖPNV-Erreichbarkeit der Gewerbebetriebe
ermöglicht werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei
Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.
8. Beschluss:
Rath/Heumar
1.
Die Neuanlage einer Wegebeziehung im Bereich Burg
Rath wird abgelehnt.
2.
Seite 111, Punkt 1.2.3, Spiegelstrich 3
(Stadtteilverbindung...): Der Stadtteilpark und Nord-Süd-Verbindung sind
ersatzlos zu streichen.
Abstimmungsergebnis: Mit den Stimmen
der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Bezirksvertreter
Meurer-Eichberg (FDP) und Wiener (pro Köln) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion
und der Bezirksvertreter Fischer (Die Linke.) und Delawari (Bündnis 90/Die
Grünen) bei Stimmengleichheit abgelehnt.
9. Beschluss:
Rath/Heumar
Eine neue Wohnbebauung im Bereich Rather
Burg (Maßnahme 27) wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: Mit den Stimmen
der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Bezirksvertreter
Meurer-Eichberg (FDP) und Wiener (pro Köln) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion
und der Bezirksvertreter Fischer (Die Linke.) und Delawari (Bündnis 90/Die
Grünen) bei Stimmengleichheit abgelehnt.
10. Beschluss:
Rath/Heumar
1.
Seite 111, Punkt 1.2.3, Spiegelstrich 4
(Tennisplatzverlagerung): Der gesamte Punkt ist zu streichen.
2.
Seite 112, Punkt 1.2.3, Spiegelstrich 6 (Wohnen und
Gewerbe): Auslagerung Sportangebote ist ersatzlos zu streichen.
Abstimmungsergebnis: Mit den Stimmen
der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Bezirksvertreter
Meurer-Eichberg (FDP) und Wiener (pro Köln) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion
und der Bezirksvertreter Fischer (Die Linke.) und Delawari (Bündnis 90/Die
Grünen) bei Stimmengleichheit abgelehnt.
11. Beschluss:
Rath/Heumar
Seite 111, Punkt 1.2.3, Spiegelstrich 5
(Sportplatzverbesserung): Der Ascheplatz sollte (statt muss) zu einem
Kunstrasenplatz ertüchtigt werden.
Abstimmungsergebnis: Mit den Stimmen
der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Bezirksvertreter
Meurer-Eichberg (FDP) und Wiener (pro Köln) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion
und der Bezirksvertreter Fischer (Die Linke.) und Delawari (Bündnis 90/Die
Grünen) bei Stimmengleichheit abgelehnt.
12. Beschluss:
Rath/Heumar
Seite 111, Punkt 1.2.3, Spiegelstrich 5
(Sportplatzverbesserung) Verkleinerung der Parkplatzfläche ist ersatzlos zu
streichen.
Abstimmungsergebnis: Mit den Stimmen
der CDU-Fraktion und der Bezirksvertreter Meurer-Eichberg (FDP) und Wiener (pro
Köln) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Bezirksvertreter Fischer (Die
Linke.) und Delawari (Bündnis 90/Die Grünen) bei Enthaltung der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt.
Abschließend lässt Bezirksbürgermeister
Thiele unter Berücksichtung der Einzelbeschlüsse über die Gesamtvorlage
abstimmen:
Abschließender Gesamtbeschluss:
Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem
Stadtentwicklungsausschuss, folgenden geänderten bzw. ergänzten
Beschluss zu fassen:
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die
Ergebnisse der „Integrierten Raumanalyse Köln-Ost“ zur Kenntnis und beschließt
eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung in den Stadtbezirken Kalk und
Mülheim.
Folgende Änderungen/Ergänzungen sind zu
beachten:
- Überlegungen,
im Gebiet Mielenforst Industrie- und Gewerbeflächen anzusiedeln, werden
nicht weiterverfolgt.
- Die in den
80er Jahren entwickelten Planungen, im Bereich des Freiraumes zwischen
Brück, Rath/Heumar und Neubrück einen Golfplatz anzulegen, sind nicht
weiter zu verfolgen. Alle entsprechenden Beschlüsse sind, soweit nichts
bereits erfolgt, für erledigt zu erklären
Merheim
1.
Der
bestehende Standort des Betriebes für Röhrentechnik an der Olpener Straße soll
gesichert werden.
2.
Eine
Verlagerung der bestehenden Sportplätze in Merheim ist planerisch nicht vorzusehen.
Stattdessen ist eine Verbesserung der Anbindung anzustreben.
3.
Die
Umsetzung der Maßnahme 50 (Wohnungsbau Abshofstraße) wird wegen der bestehenden
Umweltproblematik (Entgasung Altdeponie) abgelehnt.
4.
Bei den
Maßnahmenvorschlägen 19, 56, 57 (Wohnen im Umfeld Ostmerheimer Straße /KVB-
Btf. Merheim) wird einer Wohnbebauung nur zugestimmt, wenn eine Sichtbeziehung
zum Merheimer Bruch erhalten bleibt.
5.
Seite 110, Spiegelstrich 3 (Stadtteilverbindung
verbessern): Es soll nur eine Verbindung für Fußgänger (keine
Radwegeverbindung) durch den Friedhof erfolgen.
6.
Die für Friedhofszwecke nicht mehr benötigten
Flächen sind als Grünfläche zu erhalten.
Neubrück
Seite 113, Punkt 1.2.4, 1. Spiegelstrich,
letzter Satz streichen. Begründung: Die Haltestellen liegen objektiv optimal.
Brück
1.
Flächen
südlich und nördlich des Friedhofs Lehmbacher Weg zwischen Brück und
Rath/Heumar sind nicht als „Maßnahmenfläche“ darzustellen, sondern mit dem
Entwicklungsziel "Landwirtschaft mit Extensivierung".
2.
Eine
Sportplatzverlagerung im Oberen Bruch (Flehbachaue) in Köln-Brück ist nicht
vorzusehen: Streiche Spiegelstrich 4.
3.
Seite
93, Punkt 2.2.1: Streiche Punkt 6, Satz 2: "Hier ist insbesondere die
Wiederherstellung des Niedermoores im Bereich der Flehbachaue zu nennen."
4.
Bei der Umsetzung des Maßnahmenvorschlages zum
Marktplatz Brück ist sicherzustellen, dass der Marktbetrieb und die Funktion
als Versammlungsort um bisherigen Umfang gesichert werden. Zudem sollen die
Ergebnisse der unter Beteiligung der Bürger erfolgten Umgestaltungen und die
Funktion als Parkplatz berücksichtigt werden.
Rath/Heumar
1.
Eine
neue Wohnbebauung an der Freifläche Nerthusstraße/Rather Mauspfad (Maßnahme 26)
in Rath/Heumar wird abgelehnt.
2.
Eine
neue Gewerbefläche im Westen Rath/Heumars (Maßnahme 6) wird abgelehnt.
3.
Seite
111, Punkt 1.2.3, Spiegelstrich 5 (Sportplatzverbesserung): Die öffentliche
Verbindung ist zu streichen, da diese bereits besteht.
4.
Es soll geprüft
werden, ob vom Gewerbegebiet Pauline-Christmann-Straße eine Fuß-und
Radwegeverbindung (kein Kfz-Verkehr) zur KVB-Haltestelle Steinweg geschaffen
werden kann. Damit soll eine verbesserte ÖPNV-Erreichbarkeit der
Gewerbebetriebe ermöglicht werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung des Bezirksvertreters Wiener (pro Köln) zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde
zurückgestellt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
· Ausschussvorsitzende Frau Dr. Müller stellt zunächst den von Herrn Kienitz vorgeschlagenen Beschlusstext der BV Kalk zur Abstimmung:
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die
Ergebnisse der „Integrierten Raumanalyse Köln-Ost“ zur Kenntnis und beschließt
eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung in den Stadtbezirken Kalk und
Mülheim.
Folgende Änderungen/Ergänzungen sind zu
beachten:
- Überlegungen,
im Gebiet Mielenforst Industrie- und Gewerbeflächen anzusiedeln, werden
nicht weiterverfolgt.
- Die in den
80er Jahren entwickelten Planungen, im Bereich des Freiraumes zwischen
Brück, Rath/Heumar und Neubrück einen Golfplatz anzulegen, sind nicht
weiter zu verfolgen. Alle entsprechenden Beschlüsse sind, soweit nichts
bereits erfolgt, für erledigt zu erklären
Merheim
1.
Der
bestehende Standort des Betriebes für Röhrentechnik an der Olpener Straße soll
gesichert werden.
2.
Eine
Verlagerung der bestehenden Sportplätze in Merheim ist planerisch nicht
vorzusehen. Stattdessen ist eine Verbesserung der Anbindung anzustreben.
3.
Die
Umsetzung der Maßnahme 50 (Wohnungsbau Abshofstraße) wird wegen der bestehenden
Umweltproblematik (Entgasung Altdeponie) abgelehnt.
4.
Bei den
Maßnahmenvorschlägen 19, 56, 57 (Wohnen im Umfeld Ostmerheimer Straße /KVB-
Btf. Merheim) wird einer Wohnbebauung nur zugestimmt, wenn eine Sichtbeziehung
zum Merheimer Bruch erhalten bleibt.
5.
Seite 110, Spiegelstrich 3 (Stadtteilverbindung
verbessern): Es soll nur eine Verbindung für Fußgänger (keine
Radwegeverbindung) durch den Friedhof erfolgen.
6.
Die für Friedhofszwecke nicht mehr benötigten
Flächen sind als Grünfläche zu erhalten.
Neubrück
Seite 113, Punkt 1.2.4, 1. Spiegelstrich,
letzter Satz streichen. Begründung: Die Haltestellen liegen objektiv optimal.
Brück
1.
Flächen
südlich und nördlich des Friedhofs Lehmbacher Weg zwischen Brück und
Rath/Heumar sind nicht als „Maßnahmenfläche“ darzustellen, sondern mit dem
Entwicklungsziel "Landwirtschaft mit Extensivierung".
2.
Eine
Sportplatzverlagerung im Oberen Bruch (Flehbachaue) in Köln-Brück ist nicht
vorzusehen: Streiche Spiegelstrich 4.
3.
Seite
93, Punkt 2.2.1: Streiche Punkt 6, Satz 2: "Hier ist insbesondere die
Wiederherstellung des Niedermoores im Bereich der Flehbachaue zu nennen."
4.
Bei der Umsetzung des Maßnahmenvorschlages zum
Marktplatz Brück ist sicherzustellen, dass der Marktbetrieb und die Funktion
als Versammlungsort um bisherigen Umfang gesichert werden. Zudem sollen die
Ergebnisse der unter Beteiligung der Bürger erfolgten Umgestaltungen und die
Funktion als Parkplatz berücksichtigt werden.
Rath/Heumar
1.
Eine
neue Wohnbebauung an der Freifläche Nerthusstraße/Rather Mauspfad (Maßnahme 26)
in Rath/Heumar wird abgelehnt.
2.
Eine
neue Gewerbefläche im Westen Rath/Heumars (Maßnahme 6) wird abgelehnt.
3.
Seite
111, Punkt 1.2.3, Spiegelstrich 5 (Sportplatzverbesserung): Die öffentliche
Verbindung ist zu streichen, da diese bereits besteht.
4.
Es soll geprüft
werden, ob vom Gewerbegebiet Pauline-Christmann-Straße eine Fuß- und
Radwegeverbindung (kein Kfz-Verkehr) zur KVB-Haltestelle Steinweg geschaffen
werden kann. Damit soll eine verbesserte ÖPNV-Erreichbarkeit der
Gewerbebetriebe ermöglicht werden.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und pro Köln gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
· Anschließend stellt sie die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Abstimmung:
Der
Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, wie folgt
zu beschließen:
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Ergebnisse der "Integrierten
Raumanalyse Köln-Ost" zur Kenntnis und beschließt eine umfassende
Öffentlichkeitsbeteiligung in den Stadtbezirken Kalk und Mülheim.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, FDP-Fraktion und pro Köln gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.
Beschluss: zurückgestellt