Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vertagt die Vorlage in die nächste reguläre Sitzung vor den Haushaltsplanberatungen bzw. gegebenenfalls in eine Sondersitzung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vertagt die Beschlussfassung in die Sondersitzung AVR am 04.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales schließt sich dem Votum der Verwaltung an und empfiehlt dem Rat die Umsetzung folgender Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2012 zu beschließen:
Thema „Sparen“
- Rang 7, Vorschl. Nr. 10
- Rang 11, Vorschl. Nr. 115
- Rang 19, Vorschl. Nr. 4
2. Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales schließt sich dem Votum der Verwaltung an und empfiehlt dem Rat die Umsetzung folgender Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2012 abzulehnen:
Thema „Wirtschaftsförderung“
- Rang 24, Vorschl. Nr. 241
- Rang 25, Vorschl. Nr. 252
Thema „Sparen“
- Rang 5, Vorschl. Nr. 19
- Rang 18, Vorschl. Nr. 119
- Rang 22, Vorschl. Nr. 622
3. Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales schließt sich in Bezug auf den Vorschlag Rang 15, Vorschl. Nr. 379 Thema „Sparen“ dem Votum der Verwaltung an und empfiehlt dem Rat das Ergebnis des Prüfauftrages vom 13.10.2011 abzuwarten.
4. Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales schließt sich dem Votum der Verwaltung an und empfiehlt dem Rat zur Kenntnis zu nehmen, dass der Vorschlag Rang 3, Vorschl. Nr. 17 Thema „Wirtschaftsförderung“ bereits teilweise umgesetzt ist und zum Teil eine Umsetzung nicht möglich ist.
5. Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales schließt sich dem Votum der Verwaltung an und empfiehlt dem Rat zur Kenntnis zu nehmen, dass die Forderungen aus dem Vorschlag Rang 23, Vorschl. Nr. 242 Thema „Wirtschaftsförderung“ bereits praktiziert werden und der Intention des Vorschlags Rang 17, Vorschl. Nr. 39 Thema „Sparen“ bereits Rechnung getragen wird.
6.
Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und
Rechtsfragen/Vergabe/Internationales schließt sich dem Votum der Verwaltung an
und empfiehlt dem Rat, die Forderungen zu Rang 23, Vorschlag Nr. 350 Thema
„Kinder und Jugend“ auf Installierung
von mobilen Absperrungen und ergänzenden Markierungen für die Nutzung als
Spiel- und Freizeitfläche und eine Beschilderung mit entsprechenden
Hinweistafeln, zu beschließen.
Maßnahmen, deren Kosten derzeit noch nicht bezifferbar sind, aber deren Umsetzung geplant ist, sollen in die Ergebnis- bzw. Finanzplanung des Haushaltes 2012 aufgenommen werden, sobald die Kosten bekannt sind.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt