Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Köln beschließt die bauliche Erweiterung des Bürgerzentrum Vingst, Heßhofstr. 43. Zugleich ermächtigt er die Verwaltung, mit dem Trägerverein „Förderungs- & Bildungsgemeinschaft Jugend- und Altenarbeit Vingst/Ostheim e.V.“ einen öffentlich-rechtlichen Vertrag abzuschließen, der alle in diesem Zusammenhang zu beachtenden Punkte abschließend kodifiziert und insbesondere den Trägerverein als Bauherren für die Erweiterung und die Stadt Köln als wirtschaftlichen Eigentümer bestimmt. Die Stadt Köln wird dann im Folgenden durch die Bewilligung von investiven Zuwendungen die Finanzierung der Gesamtmaßnahme durch den Trägerverein gewährleisten.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Anerkennung der aktualisierten Planungsunterlagen und Kostenangaben durch die Bezirksregierung Köln. Die Bezirksregierung Köln hat hierfür eine Bereitstellung vorhandener Landesmittel in Höhe von bis zu 957.036 EURO in Aussicht gestellt. Der hierfür anerkennungsfähige Gesamtkostenrahmen für die Maßnahme „bauliche Erweiterung des Bürgerzentrums Vingst“ beläuft sich auf max. 1.367.194 EURO.
In Höhe des vorgenannten Gesamtkostenvolumens beschließt der Rat die Freigabe von Kassenmitteln im Haushaltsjahr 2012 aus dem Teilfinanzplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit, Teilplanzeile 11 (Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen).
Beschluss:
Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt, die Vorlage ohne Votum in den Rat zu schieben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Die Beschlussfassung
wurde zurückgestellt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: endgültig zurückgezogen
(endgültig
zurückgezogen)
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
Beschluss: endgültig zurückgezogen