Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf der Erneuerung bzw. Sanierung der Schilderbrücken für die Hinweisbeschilderung im öffentlichen Straßenland auf der Grundlage der Prüfungsergebnisse nach DIN 1076 fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung durch Einzelaufträge. Hierbei ist das städtische Rechnungsprüfungsamt zu beteiligen.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 500.000 € (davon 350.000 € Kassenmittel und 150.000 € Verpflichtungsermächtigungen) bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0100, Straßenbauliche und verkehrstechnische Maßnahmen unter 100.000 €, Teilplanzeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012.

 

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Absatz 1 Gemeindeordnung NRW.

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 500.000 € (davon 350.000 € Kassenmittel und 150.000 € Verpflichtungsermächtigungen) bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0100, Straßenbauliche und verkehrstechnische Maßnahmen unter 100.000 €, Teilplanzeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012.

 

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Absatz 1 Gemeindeordnung NRW.

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt