In die nächste Sitzung geschoben.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende Beschlussfassung:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig bei Enthaltung von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP) zu.

Beschluss:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Ja:                   15 Stimmen                SPD, CDU, Grüne, Herr Eberle (Linke)

Nein:                1 Stimme                    Frau Wilden (Pro Köln)

Enthaltung:      2 Stimmen                  FDP

Mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Frau Wolter.

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und bittet den Rat, wie folgt zu entscheiden:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Die Bezirksvertretung fasst ohne Aussprache folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

13 Ja-Stimmen (6 CDU, 3 Grüne, 3 SPD, 1 Einzelmandatsträger)
2 Enthaltungen (2 FDP)

Nicht anwesend: Nicht anwesend: Frau Da Costa Souza, Frau Dr. Lerch, Herr Müller, Frau Sturch

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt mit den Stimmen von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bei Enthaltung der FDP-Fraktion und pro Köln.

Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich, gegen die Stimme von pro Köln, zugestimmt; bei Enthaltung der FDP-Fraktion.

Beschluss:

1.             Der Rat beschließt die Aufhebung der

-          Kölner Straßenordnung

-          Grünflächenordnung

-          Spielplatzsatzung

-          Taubenfütterungsverordnung

-          Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen an öffentlichen Wasserflächen.

2.             Der Rat beschließt die neue „Kölner Stadtordnung“. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Köln in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion und der Fraktion pro Köln.