Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Vorlage wird wegen Beratungsbedarfs vertagt.

 




Abstimmungsergebnis:

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wird einstimmig vertagt.

 


Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden bedankt sich bei den Petenten für ihre Eingabe. Nach den vorliegenden Informationen sind die Vorwürfe nicht begründet. Eine Rücknahme der Baugenehmigung oder Aufhebung des Bebauungsplans wird als unbegründet erachtet. Nach der rechtlichen Überprüfung durch das OVG Münster muss seitens der Bezirksvertretung Mülheim die Bürgereingabe als erledigt betrachtet werden. Dennoch sind die Anliegen der Petenten nach Auffassung der Bezirksvertretung Mülheim nachvollziehbar. Die Eingabe wird zur abschließenden Entscheidung an den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. mit der Empfehlung, den Anträgen nicht zu entsprechen.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme von Frau Wolter beschlossen.

Beschluss: zurückgestellt


Wird zurückgestellt wegen Vorberatungsbedarf der Bezirksvertretung 9.

 

Beschluss: zurückgestellt


1. Beschluss:

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden bedankt sich bei den Petenten für ihre Eingabe. Nach den vorliegenden Informationen sind die Vorwürfe nicht begründet. Eine Rücknahme der Baugenehmigung oder Aufhebung des Bebauungsplans wird als unbegründet erachtet.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen Pro Köln, bei Enthaltung der SPD

 

2. Beschluss

Zu den Bedenken hinsichtlich der Verkehrs- und Stellplatzprobleme wird die Verwaltung aufgefordert, dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden zur nächsten Sitzung zu erläutern, welche Auswirkungen auf die Verkehrssituation nach Inbetriebnahme der Schule zu erwarten sind und wie mögliche Probleme entschärft werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen CDU und FDP.