Kenntnis genommen

RM Köhler fragt nach den Gründen für die fast 5-prozentige Nichtinanspruchnahme der Haushaltsmittel und ob dies in den vergangenen Jahren auch der Fall war. Herr Sanden erklärt, dass das gesamte im Haushalt zur Verfügung stehende Geld vereinbarungsgemäß dem StadtSportBund zur Verfügung gestellt wird. Zunächst erfolgt halbjährlich eine Abschlagszahlung. Der StadtSportBund kann dann bei der weit überwiegenden Zahl der Vereine feststellen, was im Einzelfall zu zahlen hat. In einigen Fällen besteht aber Klärungsbedarf (z.B. fehlende Mitgliedserklärung), der dazu führt, dass auf einen festen Eurobetrag kalkuliert wird (in 2011 waren es 11 Euro). Es wurde dann einvernehmlich mit dem StadtSportBund vereinbart, die dann verbleibenden Restmittel für den Amateureissport zu verwenden. Nach kurzer Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Köhler, RM Breite, Herrn Wasserfuhr und Herrn Sanden wird die Verwaltung in Abstimmung mit der Geschäftsführung des StadtSportBundes zu folgenden Fragen für die nächste Sitzung schriftlich Stellung nehmen:

-          Entstehen jährlich Restmittel bei der Auszahlung von Jugend- und Behindertenbeihilfe aufgrund fehlender Daten der Vereine und wenn ja, welche Restmittel sind in den vergangenen Jahren angefallen?

-          Erhalten Vereine, die im Nachhinein die fehlenden Daten liefern, trotz der anderweitigen Verwendung der Restmittel ( siehe Mitteilung ) noch ihre Beihilfe?

-          Gibt es hierzu und hinsichtlich einer alternativen Verwendung eventueller Restmittel Verfahrensregelungen zwischen Sportamt und Geschäftsführung StadtSportBund?