Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2011/12


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Betriebsausschuss Bühnen beschließt, vor der Hpl.-Sitzung des Finanzausschusses am 18.06.2012 erneut eine Sondersitzung des Betriebsausschusses Bühnen einzuberufen, um den Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2011/12 zu beraten.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Beschlussempfehlung des Betriebsausschusses:

Angesichts der Tatsache, dass die Spielzeit 2011/2012 kurz vor dem Abschluss steht, nimmt der Ausschuss den vorgelegten Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2011/2012 zur Kenntnis.

1.  Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss vor der Sommerpause folgende Fakten zur
Darlegung des realen Finanzstatus des Bühnenbetriebs vorzulegen:

a) Das vorläufige wirtschaftliche Ist-Ergebnis der Spielzeiten 2009/2010 und 2010/2011 sowie 2011/2012 sowie Aussagen der  Wirtschaftsprüfer, zu welchem Zeitpunkt Testate für die ausstehenden Jahresabschlüsse vorgelegt werden. Entstandene Verluste sind auf neue Rechnung vorzutragen. Grundlage zu Ermittlung des Ist-Ergebnisses für 2011/2012 ist der vom Rat am 07.10.2010 beschlossene Betriebskostenzuschuss im Rahmen des
Hpl 2011/2012.

b) In der Ergebnisdarstellung und der weiteren Wirtschaftsplanung sind der Aufwand für das Interim und die Bezuschussung des Interims aus dem Hpl darzustellen.

c) Die Entnahmen aus den Rücklagen sind ab der Spielzeit 2009/2010 mit Zeitpunkt, Höhe und Grund darzulegen.

 

2. Durch die Dringlichkeitsentscheidung des Rates vom 15.05.2012 (1496/2012) ist der wirtschaftliche Rahmen für den Bühnenbetrieb festgelegt. Die Verwaltung wird nun nachdrücklich aufgefordert, den Wirtschaftsplan 2012/2013 noch vor der Sommerpause vorzulegen und als dessen Bestandteil die geplanten ergebnisverbessernden Maßnahmen darzulegen, um die aufgelaufenen Verluste aus den früheren Spielzeiten sowie die Konsolidierungserfordernisse aus o.a. DE zu erfüllen.

3. Als weitere Maßgaben für die mittelfristige Wirtschaftsplanung der Bühnen sind zu berücksichtigen und darzulegen:

a) Eine mittelfristige Planung über 5 Jahre, einschließlich der Rückführung der aufgelaufenen Verlustvorträge innerhalb der Spartenbudgets aufzustellen.

b) Die Umsetzung des bereits beschlossenen Controllings.

4. Der Betriebsausschuss ist unmittelbar  verbindlich darüber zu unterrichten, wie die Instrumente .aus der „Zielvereinbarung Bühnenbetriebsleitung vom 29.05.2012“ (z.B. die Wirtschaftlichkeits- und Organisationsuntersuchung) umgesetzt werden sollen.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Empfehlung des Betriebsausschusses Bühnen (13.06.2012) sowie des Finanzausschusses (18.06.2012):

Angesichts der Tatsache, dass die Spielzeit 2011/2012 kurz vor dem Abschluss steht, nimmt der Rat den vorgelegten Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2011/2012 zur Kenntnis.

1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss (gemeint ist der Betriebsausschuss Bühnen) vor der Sommerpause folgende Fakten zur Darlegung des realen Finanzstatus des Bühnenbetriebs vorzulegen:

a)    Das vorläufige wirtschaftliche Ist-Ergebnis der Spielzeiten 2009/2010 und 2010/2011 sowie 2011/2012 sowie Aussagen der Wirtschaftsprüfer, zu welchem Zeitpunkt Testate für die ausstehenden Jahresabschlüsse vorgelegt werden. Entstandene Verluste sind auf neue Rechnung vorzutragen. Grundlage zu Ermittlung des Ist-Ergebnisses für 2011/2012 ist der vom Rat am 07.10.2010 beschlossene Betriebskostenzuschuss im Rahmen des Hpl. 2011/2012.

b)    In der Ergebnisdarstellung und der weiteren Wirtschaftsplanung sind der Aufwand für das Interim und die Bezuschussung des Interims aus dem Hpl. darzustellen.

c)    Die Entnahmen aus den Rücklagen sind ab der Spielzeit 2009/2010 mit Zeitpunkt, Höhe und Grund darzulegen.

 

2.    Durch die Dringlichkeitsentscheidung des Rates vom 15.05.2012 (1496/2012) ist der wirtschaftliche Rahmen für den Bühnenbetrieb festgelegt. Die Verwaltung wird nun nachdrücklich aufgefordert, den Wirtschaftsplan 2012/2013 noch vor der Sommerpause vorzulegen und als dessen Bestandteil die geplanten ergebnisverbessernden Maßnahmen darzulegen, um die aufgelaufenen Verluste aus den früheren Spielzeiten sowie die Konsolidierungserfordernisse aus o.a. DE zu erfüllen.

3.    Als weitere Maßgaben für die mittelfristige Wirtschaftsplanung der Bühnen sind zu berücksichtigen und darzulegen:

a)        Eine mittelfristige Planung über 5 Jahre, einschließlich der Rückführung der aufgelaufenen Verlustvorträge innerhalb der Spartenbudgets aufzustellen.

b)        Die Umsetzung des bereits beschlossenen Controllings.

4.    Der Betriebsausschuss (Bühnen) ist unmittelbar verbindlich darüber zu unterrichten, wie die Instrumente .aus der „Zielvereinbarung Bühnenbetriebsleitung vom 29.05.2012“ (z.B. die Wirtschaftlichkeits- und Organisationsuntersuchung) umgesetzt werden sollen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig – bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) – zugestimmt.