Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik nimmt den vorliegenden Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik zustimmend zur Kenntnis und bittet die Bezirksvertretungen und die Fachausschüsse dem Rat zu empfehlen, wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage


Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird zur weiteren Bearbeitung in die nächste Sitzung geschoben.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Derr Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0


Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen:

„Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.“




Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Liegenschaftsausschuss verweist den vorgelegten Beschlussvorschlag der Verwaltung ohne Votum in den Rat.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Abwesenheit von Frau Sommer (CDU) und Herrn Becker (SPD)

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Herren Bronisz, Deitert und Petschel)

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 



Abstimmungsergebnis:


Einstimmig zugestimmt.

Anmerkung: Die Sportjugend Köln war weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion bei Enthaltung des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP) zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik nimmt den vorliegenden Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbe-auftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt stimmt dem Beschlussvorschlag zu:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung der Grünen.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirkvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

ohne Votum in den Rat verwiesen


Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden empfiehlt die ungeänderte Beschlussfassung:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen



Die Bezirksvertretung Lindenthal fasst ohne Aussprache folgenden
Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt, diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Frau Dr. Lerch, Herr Lhotka, Frau Sturch

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschluss: geändert beschlossen


I. Beschluss über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion:

 

Ersetzung des ersten Absatzes der Beschlussvorlage wie folgt:

 

Der Rat begrüßt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ und nimmt diesen zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Prioritäten zu setzen und die Einzelmaßnahmen den Fachausschüssen sowie dem Finanzausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln und der Fraktion Die Linke. sowie gegen die Stimme von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) zugestimmt.

 

 

 

II. Beschluss über die so geänderte Verwaltungsvorlage:

 

Beschluss:

Der Rat begrüßt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ und nimmt diesen zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Prioritäten zu setzen und die Einzelmaßnahmen den Fachausschüssen sowie dem Finanzausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

 

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen.

 

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.