Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Beratung in die nachfolgenden Gremien und bittet um einen 2. Durchgang am 20.09.2012.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt

 

1.    die bauliche Umsetzung der vorgelegten Entwurfspläne der Bauphase 1 des Planungskonzeptes zur städtebaulichen Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium mit Gesamtkosten in Höhe von 7.432.256 € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der zeitnahen Umsetzung der Baumaßnahme;

2.    die von der Baumaßnahme betroffenen Bäume werden gefällt;

3.    die Fachverwaltung zu beauftragen, bis Ende 2013 ein Konzept vorzulegen, in dem Standorte für Ersatzpflanzungen in der Innenstadt nachgewiesen sind;

4.    vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2012 für den Baubeginn der Bauphase 1 die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6901-1202-1-0500 Umgestaltung Dionysoshof, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen - Haushaltsjahr 2012. Die Realisierung der Gesamtmaßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig empfohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt

1.       die bauliche Umsetzung der vorgelegten Entwurfspläne der Bauphase 1 des Planungskonzeptes zur städtebaulichen Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Diony­sos­hof/Bap­tisterium mit Gesamtkosten in Höhe von 7.432.256 € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der zeitnahen Umsetzung der Baumaßnahme;

2.       die von der Baumaßnahme betroffenen Bäume werden gefällt;

3.       die Fachverwaltung zu beauftragen, bis Ende 2013 ein Konzept vorzulegen, in dem Standorte für Ersatzpflanzungen in der Innenstadt nachgewiesen sind;

4.       vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2012 für den Baubeginn der Bauphase 1 die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6901-1202-1-0500 Umge­staltung Dionysoshof, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen - Haushaltsjahr 2012. Die Realisierung der Gesamtmaßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt stimmt dem Beschlussvorschlags mit folgender Ergänzung zu:

Der Rat beschließt

1.       die bauliche Umsetzung der vorgelegten Entwurfspläne der Bauphase 1 des Planungskonzeptes zur städtebaulichen Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Diony­sos­hof/Bap­tisterium mit Gesamtkosten in Höhe von 7.432.256 € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der zeitnahen Umsetzung der Baumaßnahme;

2.       die von der Baumaßnahme betroffenen Bäume werden gefällt;

3.       die Fachverwaltung zu beauftragen, bis Ende 2013 ein Konzept vorzulegen, in dem Standorte für Ersatzpflanzungen in der Innenstadt nachgewiesen sind;

4.       vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2012 für den Baubeginn der Bauphase 1 die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6901-1202-1-0500 Umge­staltung Dionysoshof, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen - Haushaltsjahr 2012. Die Realisierung der Gesamtmaßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.

Für die Fällung der nördlichsten Platane ist zeitnah nach der Baumaßnahme die Ersatzpflanzung eines hochwertigen großen Baumes in unmittelbarer Nähe des Ursprungsstandortes vorzunehmen. Die Standorte für die Ersatzpflanzungen sind der Bezirksvertretung vorzustellen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss  empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt

1.       die bauliche Umsetzung der vorgelegten Entwurfspläne der Bauphase 1 des Planungskonzeptes zur städtebaulichen Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Diony­sos­hof/Bap­tisterium mit Gesamtkosten in Höhe von 7.432.256 € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der zeitnahen Umsetzung der Baumaßnahme;

2.       die von der Baumaßnahme betroffenen Bäume werden gefällt;

3.       die Fachverwaltung zu beauftragen, bis Ende 2013 ein Konzept vorzulegen, in dem Standorte für Ersatzpflanzungen in der Innenstadt nachgewiesen sind;

4.       vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2012 für den Baubeginn der Bauphase 1 die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6901-1202-1-0500 Umge­staltung Dionysoshof, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen - Haushaltsjahr 2012. Die Realisierung der Gesamtmaßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss (in der Fassung der Bezirksvertretung Innenstadt):

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt

1.       die bauliche Umsetzung der vorgelegten Entwurfspläne der Bauphase 1 des Planungskonzeptes zur städtebaulichen Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Diony­sos­hof/Bap­tisterium mit Gesamtkosten in Höhe von 7.432.256 € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der zeitnahen Umsetzung der Baumaßnahme;

2.       die von der Baumaßnahme betroffenen Bäume werden gefällt;

3.       die Fachverwaltung zu beauftragen, bis Ende 2013 ein Konzept vorzulegen, in dem Standorte für Ersatzpflanzungen in der Innenstadt nachgewiesen sind;

4.       vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2012 für den Baubeginn der Bauphase 1 die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6901-1202-1-0500 Umge­staltung Dionysoshof, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen - Haushaltsjahr 2012. Die Realisierung der Gesamtmaßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.

 

Für die Fällung der nördlichsten Platane ist zeitnah nach der Baumaßnahme die Ersatzpflanzung eines hochwertigen großen Baumes in unmittelbarer Nähe des Ursprungsstandortes vorzunehmen. Die Standorte für die Ersatzpflanzungen sind der Bezirksvertretung vorzustellen.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt

 

1.       die bauliche Umsetzung der vorgelegten Entwurfspläne der Bauphase 1 des Planungskonzeptes zur städtebaulichen Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Diony­sos­hof/Bap­tisterium mit Gesamtkosten in Höhe von 7.432.256 € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der zeitnahen Umsetzung der Baumaßnahme;

 

2.       die von der Baumaßnahme betroffenen Bäume werden gefällt;

 

3.       die Fachverwaltung zu beauftragen, bis Ende 2013 ein Konzept vorzulegen, in dem Standorte für Ersatzpflanzungen in der Innenstadt nachgewiesen sind;

 

4.       vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2012 für den Baubeginn der Bauphase 1 die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Höhe von 100.000 € bei Finanzstelle 6901-1202-1-0500 Umge­staltung Dionysoshof, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen - Haushaltsjahr 2012. Die Realisierung der Gesamtmaßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.

 

Für die Platane, die gefällt werden muss, soll ein Baum größeren Umfangs im Umfeld von Dom oder Hauptbahnhof nachgepflanzt werden.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

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Anmerkung:

 

Die Ergänzung zum Standort der Ersatzpflanzung wurde durch Ratsmitglied Klipper vorgetragen.