Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt vorbehaltlich der Freigabe der Mittel aus der Kulturförderabgabe durch den Fachausschuss und den Finanzausschuss (siehe Vorlagen-Nummer 3369/2012) sowie auf der Grundlage der Entscheidung des Integrationsrates über die Verwendung der Haushaltsmittel 2012 in Höhe von 400.000 € gemäß Anlage.
Der im Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen, in Zeile 15, Transferleistungen veranschlagte Aufwandsbetrag in Höhe von insgesamt 409.000 € ist in voller Höhe für die Förderung der Zentren (404.000 €) und Weiterentwicklung der Zentrenarbeit (5.000 €) einzusetzen.
Im Jahr 2012 neu anerkannte Zentren können nur unter der Maßgabe gefördert werden, dass Zuschüsse für bisher geförderte Zentren entfallen und dadurch Mittel frei werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, bezüglich der derzeit nicht zur Förderung vorgesehenen Restmittel in Höhe von 4.000 € - auf der Grundlage einer vertieften Prüfung vorliegender Förderanträge - für die nächste Sitzung des Rates ein neu anerkanntes Zentrum, das den Kriterien der Förderrichtlinie in besonderem Maß entspricht, zur Förderung oder Anschubfinanzierung vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt,
Frau Wilden (Fraktion Pro Köln stimmt gegen die Förderung der Einrichtungen:
- Kölner Appell gegen Rassismus e.V.
- Allerweltshaus e.V.
- Rom e.V.)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu
beschließen:
Der Rat beschließt vorbehaltlich der Freigabe der Mittel aus der Kulturförderabgabe durch den Fachausschuss und den Finanzausschuss (siehe Vorlagen-Nummer 3369/2012) sowie auf der Grundlage der Entscheidung des Integrationsrates über die Verwendung der Haushaltsmittel 2012 in Höhe von 400.000 € gemäß Anlage.
Der im Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen, in Zeile 15, Transferleistungen veranschlagte Aufwandsbetrag in Höhe von insgesamt 409.000 € ist in voller Höhe für die Förderung der Zentren (404.000 €) und Weiterentwicklung der Zentrenarbeit (5.000 €) einzusetzen.
Im Jahr 2012 neu anerkannte Zentren können nur unter der Maßgabe gefördert werden, dass Zuschüsse für bisher geförderte Zentren entfallen und dadurch Mittel frei werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, bezüglich der derzeit nicht zur Förderung vorgesehenen Restmittel in Höhe von 4.000 € - auf der Grundlage einer vertieften Prüfung vorliegender Förderanträge - für die nächste Sitzung des Rates ein neu anerkanntes Zentrum, das den Kriterien der Förderrichtlinie in besonderem Maß entspricht, zur Förderung oder Anschubfinanzierung vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt vorbehaltlich der Freigabe der Mittel aus der Kulturförderabgabe durch den Fachausschuss und den Finanzausschuss (siehe Vorlagen-Nummer 3369/2012) sowie auf der Grundlage der Entscheidung des Integrationsrates über die Verwendung der Haushaltsmittel 2012 in Höhe von 400.000 € gemäß Anlage.
Der im Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen, in Zeile 15, Transferleistungen veranschlagte Aufwandsbetrag in Höhe von insgesamt 409.000 € ist in voller Höhe für die Förderung der Zentren (404.000 €) und Weiterentwicklung der Zentrenarbeit (5.000 €) einzusetzen.
Im Jahr 2012 neu anerkannte Zentren können nur unter der Maßgabe gefördert werden, dass Zuschüsse für bisher geförderte Zentren entfallen und dadurch Mittel frei werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, bezüglich der derzeit nicht zur Förderung vorgesehenen Restmittel in Höhe von 4.000 € - auf der Grundlage einer vertieften Prüfung vorliegender Förderanträge - für die nächste Sitzung des Rates ein neu anerkanntes Zentrum, das den Kriterien der Förderrichtlinie in besonderem Maß entspricht, zur Förderung oder Anschubfinanzierung vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.