Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Die
Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2012
bereitgestellten Mittel in Höhe von 90.000,00 EUR für Maßnahmen zur
Stadtverschönerung entsprechend beiliegender Liste (s. Antragsdokument) zu
verwenden.
Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende weitere Beschlussfassung:
- Der Finanzausschuss
beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe der durch die Bezirksvertretung
Innenstadt beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen sind
im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald-
u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 in Höhe von 100.000
€ je Bezirk berücksichtigt.
- Der Ausschuss Umwelt
und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung
die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe der durch die
Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden
Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches
Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 in Höhe
von 100.000 € je Bezirk berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und FDP zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur
Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.