Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2012 bereitgestellten Mittel in Höhe von 90.000,00 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung entsprechend beiliegender Liste (s. Antragsdokument) zu verwenden.

    Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende weitere Beschlussfassung:

  2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe der durch die Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 in Höhe von 100.000 € je Bezirk berücksichtigt.

  3. Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung die Maßnahmen umzusetzen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe der durch die Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 in Höhe von 100.000 € je Bezirk berücksichtigt.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und FDP zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.