Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Beschluss, geändert:

1.) Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt die Verlegung der Taxistände gemäß Variante 1 (siehe Anlage 2.1) von der Hohe Straße in die Straße Große Sandkaul.

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende weitere Beschlussfassung:

2.1) Alternativvorschlag – Kombination von Naturstein- und Betonsteinmaterialien
(Anlage 1.3)
:
Der Verkehrsausschuss nimmt die Gestaltungsplanung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Ausführungsplanung der drei Plätze entsprechend dem Gestaltungsplan (Anlagen 1.1 und 1.3) zu erstellen und den Ausbau zur Umgestaltung der drei Plätze nach Räumung der KVB-Baustelleneinrichtungsflächen im Rahmen der Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd-Stadtbahn zu realisieren.

Dabei sind folgende Maßgaben zu berücksichtigen:

a. Die Verwaltung wird aufgefordert, im Rahmen der Wiederherstellung und städteplanerischen Neugestaltung des Bereichs Augustinerplatz, Elogiusplatz und Hermann-Josef-Platz den Elogiusplatz als urbanen Quartiersplatz zu beplanen und zu gestalten, dass seine Aufenthaltsqualität deutlich verbessert wird. Dazu soll eine Ausdehnung der Außengastronomie beitragen.

Bei den entsprechenden Planungen sind die Beschlüsse der Bezirksvertretung 1 vom 30.01.2014 (AN/0111/2014) und vom 20.02.2014 (AN/0232/2014) zu berücksichtigen. Die Planungen sind der Bezirksvertretung Innenstadt vorzulegen.

b. Für die Gestaltung der Kasinostraße soll Grauwackepflaster gesägt und verbunden verlegt werden.

c. Für die Gestaltung der Treppenanlage entlang der Pipinstraße sollen auch barrierefreie Zuwege zum Kapitolshügel geschaffen werden.

d. Im Zuge der Neugestaltung ist die offizielle Benennung und Beschilderung der drei Plätze Augustinerplatz, Hermann-Josef-Platz und Elogiusplatz zu prüfen. Eine entsprechende Vorlage ist der Bezirksvertretung Innenstadt zur Beschlussfassung vorzulegen.

e. Die Fahrradständer am Augustinerplatz zur Kaufhofseite direkt neben dem U-Bahnausgang werden nicht aufgestellt. Stattdessen werden in der Hohe Straße (westl. Straßenseite) Haarnadeln anstatt der vorgesehenen Poller gesetzt. Dabei soll aber nur jeder zweite Poller durch eine Haarnadel ersetzt werden, damit das Queren für Fußgänger bequem möglich bleibt.

 


3.1) Alternativvorschlag – Kombination von Naturstein- und Betonsteinmaterialien
(Anlage 1.3)
:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 300.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612 Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2014.  Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 921.000 €.

4.) Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Erneuerung der Stützwand und der Treppenanlage zum Kapitolshügel fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren zur Entwurfs- und Ausführungsplanung einzuleiten. Der Verkehrsausschuss verzichtet auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Beratung in den Verkehrsausschuss. Die Anregungen der Bezirksvertretung Innenstadt in ihrer Beschlussfassung vom 27.03.13 werden unterstützt, mit folgenden Ausnahmen:

-          der Stadtentwicklungsausschuss lehnt es ab, Haarnadeln zum Abstellen von Fahrrädern an jedem zweiten Poller auf der Hohe Straße anzubringen. Stattdessen möge die Verwaltung prüfen, mehr Fahrradabstellmöglichkeiten auf dem Platz zwischen Jacobi-Kaufhaus und Kaufhof zu realisieren

-          die Verwaltung wird gebeten, zur Sitzung des Verkehrsausschusses zunächst planerisch darzustellen, wie sich ein barrierefreier Zugang zum Kapitolshügel gestalten könnte und ggf. Alternativen aufzeigen.

Der Stadtentwicklungsausschuss spricht sich zudem ausdrücklich für eine mit Sand und Zement verbundene Verlegart des Bodenbelages aus.

Die übrigen Diskussionsbeiträge werden ebenfalls zur Beratung in den Verkehrsausschuss verwiesen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt die Gestaltungsplanung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung

unter Berücksichtigung der Punkte

·       Den vom Gestaltungsbeirat vorgetragenen Wünschen, nochmals über die Beleuchtung zu beraten und die Oberflächenmaterialien zu bemustern, wird nachgekommen.

·       Die Kasinostraße wird für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet.

·       Der Z-Überweg an der Kleinen Sandkaul wird so gebaut, dass er auch von Fahrrädern mit Anhängern passiert werden kann.

die Ausführungsplanung der drei Plätze entsprechend dem Gestaltungsplan (Anlagen 1.1 und 1.2) zu erstellen und den Ausbau zur Umgestaltung der drei Plätze nach Räumung der KVB-Baustelleneinrichtungsflächen im Rahmen der Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd-Stadtbahn zu realisieren.

Der Verkehrsausschuss beschließt hierbei ausdrücklich

die Fahrbahn der Kasinostraße in Asphaltbauweise herzustellen und
die Platzinnenflächen in gebundener Bauweise auszuführen.

Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Erneuerung der Stützwand und der Treppenanlage zum Kapitolshügel fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren zur Entwurfs- und Ausführungsplanung einzuleiten. Der Verkehrsausschuss verzichtet auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens.

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 300.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612 Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2014. Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 1.477.000 €.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt