Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Chorweiler beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2012 bereitgestellten Mittel in Höhe von 90.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung gemäß des bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 13.09.2012 gefassten Beschlusses (siehe Anlage) zu verwenden.

 

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 90.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen berücksichtigt.

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Ausschuss Umwelt und Grün folgenden Beschluss zu fassen:

 

3.      Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 90.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen berücksichtigt.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und FDP zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.