Beschluss: ungeändert beschlossen
Bezirksbürgermeister Thiele lässt zunächst über die Maßnahmen Nr. 1 bis
12 und anschließend einzeln über die Maßnahmen 13 und 14 abstimmen:
Beschlüsse:
1. Beschluss
Die im
Haushaltsjahr 2012 zur Verfügung stehenden Mittel für
Stadtklima-/Stadtverschö-nerungsmaßnahmen in Höhe von 90.000 € sollen für
folgende Maßnahmen verwendet werden:
|
Nr. |
Maßnahmen |
Kostenrahmen |
|
1 |
Grünpflege im
Bereich des Festplatzes an der Rösrather Straße: Pflege für ein Jahr |
3.500
€ |
|
2 |
Franklinstraße,
Wiersbergstraße, Kantstraße: Pflege der vorhandenen Baumscheiben für 1 Jahr |
3.500
€ |
|
3 |
Marktplatz in
Humboldt: Pflege der Grünfläche für ein Jahr |
2.000
€ |
|
4 |
Bürgerpark Kalk,
Pflege für ein 1 Jahr bei den Ziergräsern und Wegrändern |
4.500
€ |
|
5 |
Grundpflege der
Grünanlagen in Neubrück für ein Jahr |
2.300
€ |
|
6 |
Große Baumbeete in der Gernsheimer Straße bearbeiten (Einsaat) |
4.500
€ |
|
7 |
Auf der großen Freiwiese/Festwiese in der Westerwaldstraße
umfangreiche Rodungen durchführen. |
8.000 € |
|
8 |
Das letzte unbearbeitete Teilstück am Höhenberger Kirchweg
auf Höhe des Schwimmbades wie die Bereiche davor und dahinter freistellen. |
7.500 € |
|
9 |
Alter Kalker Friedhof: Überarbeiten/Instandsetzen der
beiden Eingangstore. |
4.000€ |
|
10 |
Instandsetzung
des Trimm-Dich-Pfades rund um das HöVi-Land-Gelände |
15.000 € |
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11 |
Zuschuss
für die Errichtung eines Bouleplatzes im Eingangsbereich der Flehbachaue in
Köln-Brück |
1.000 € |
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12 |
Tischtennisplatte im Bürgerpark Kalk aufstellen |
5.000 € |
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
2. Beschluss
Die im
Haushaltsjahr 2012 zur Verfügung stehenden Mittel für
Stadtklima-/Stadtverschö-nerungsmaßnahmen in Höhe von 90.000 € sollen für
folgende Maßnahmen verwendet werden:
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Nr. |
Maßnahmen |
Kostenrahmen |
|
13 |
Zuschuss
für die Platzgestaltung des Marktplatzes An St. Adelheid in
Köln-Neubrück |
19.200 € |
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen und des Bezirksvertreters Delawari (Bündnis 90/Die
Grünen) und bei Enthaltung des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP)
zugestimmt.
3. Beschluss
Die im
Haushaltsjahr 2012 zur Verfügung stehenden Mittel für
Stadtklima-/Stadtverschö-nerungsmaßnahmen in Höhe von 90.000 € sollen für
folgende Maßnahmen verwendet werden:
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Nr. |
Maßnahmen |
Kostenrahmen |
|
14 |
Instandsetzung des namenlosen Fußweges in Köln-Brück, der vom
Ausgangspunkt Rather Kirchweg/Brück-Rather Steinweg zum Friedhof führt |
10.000 € |
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen und der Bezirksvertreter Delawari (Bündnis 90/Die Grünen),
Fischer (die Linke.) und Meurer-Eichberg (FDP) zugestimmt.
Abschließend lässt Bezirksbürgermeister Thiele über die Gesamtvorlage abstimmen:
Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom
Rat im Haushaltsplan 2012 bereitgestellten Mittel in Höhe von 90.000 EUR für
Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:
|
Nr. |
Maßnahmen |
Kostenrahmen |
|
1 |
Grünpflege im
Bereich des Festplatzes an der Rösrather Straße: Pflege für ein Jahr |
3.500
€ |
|
2 |
Franklinstraße,
Wiersbergstraße, Kantstraße: Pflege der vorhandenen Baumscheiben für 1 Jahr |
3.500
€ |
|
3 |
Marktplatz in
Humboldt: Pflege der Grünfläche für ein Jahr |
2.000
€ |
|
4 |
Bürgerpark Kalk,
Pflege für ein 1 Jahr bei den Ziergräsern und Wegrändern |
4.500
€ |
|
5 |
Grundpflege der
Grünanlagen in Neubrück für ein Jahr |
2.300
€ |
|
6 |
Große Baumbeete in der Gernsheimer Straße bearbeiten (Einsaat) |
4.500
€ |
|
7 |
Auf der großen Freiwiese/Festwiese in der Westerwaldstraße
umfangreiche Rodungen durchführen. |
8.000 € |
|
8 |
Das letzte unbearbeitete Teilstück am Höhenberger Kirchweg
auf Höhe des Schwimmbades wie die Bereiche davor und dahinter freistellen. |
7.500 € |
|
9 |
Alter Kalker Friedhof: Überarbeiten/Instandsetzen der
beiden Eingangstore. |
4.000€ |
|
10 |
Instandsetzung
des Trimm-Dich-Pfades rund um das HöVi-Land-Gelände |
15.000 € |
|
11 |
Zuschuss
für die Errichtung eines Bouleplatzes im Eingangsbereich der Flehbachaue in
Köln-Brück |
1.000 € |
|
12 |
Tischtennisplatte im Bürgerpark Kalk aufstellen |
5.000 € |
|
13 |
Zuschuss
für die Platzgestaltung des Marktplatzes An St. Adelheid in
Köln-Neubrück |
19.200 € |
|
14 |
Instandsetzung des namenlosen Fußweges in Köln-Brück, der vom
Ausgangspunkt Rather Kirchweg/Brück-Rather Steinweg zum Friedhof führt |
10.000 € |
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Gesamtsumme: |
90.000 € |
Sofern
Maßnahmen aus der o. g. Auflistung nicht realisiert werden können, beschließt
die Bezirksvertretung Kalk, die frei werdenden Haushaltsmittel für die
Erneuerung der Hauptwege auf dem Alten Kalker Friedhof einzusetzen.
2. Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 90.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 90.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und FDP zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur
Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.