Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in
Höhe von 90.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Porz beschlossenen
Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2012 im
Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft,
Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und FDP zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Porz beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2012 bereitgestellten Mittel in Höhe von 90.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung gemäß der Dringlichkeitsentscheidung 3850/2012 (siehe Anlage).
2. Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 90.000 EUR für
die von der Bezirksvertretung Porz beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden
Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches
Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 -
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen berücksichtigt.
3. Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur
Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.