Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der AVR verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt die

 

als Anlage 1 beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 23. September 2010 in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Fraktionen CDU, FDP und pro Köln zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt die

 

als Anlage 1 beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 23. September 2010 in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. sowie mit den Stimmen von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) und des Oberbürgermeisters zugestimmt.