Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Die Ausschussmitglieder bitten um eine Darstellung der Unterhalts- und Wartungskosten sowie der Planungskosten, die ein flächendeckendes Sirenennetz verursacht bis zur Sitzung des Finanzausschusses am 17.06.2013.

 

Beschluss:

Der Gesundheitsausschuss beschließt, die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu schieben.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die erste Freigabe der zur Umsetzung der Maßnahme notwendigen Mittel in Höhe von 262.500 € im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, bzw. Finanzstelle 3702-0212-0-0300, „Sirenenanlagen“, Haushaltsjahr 2013.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt