Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Die Ausschussmitglieder bitten um eine Darstellung der Unterhalts- und Wartungskosten sowie der Planungskosten, die ein flächendeckendes Sirenennetz verursacht bis zur Sitzung des Finanzausschusses am 17.06.2013.
Beschluss:
Der
Gesundheitsausschuss beschließt, die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden
Gremien zu schieben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die erste Freigabe der zur Umsetzung der Maßnahme
notwendigen Mittel in Höhe von 262.500 € im Teilfinanzplan 0212, Brand- und
Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 9 Auszahlungen für den Erwerb von
beweglichem Anlagevermögen, bzw. Finanzstelle 3702-0212-0-0300,
„Sirenenanlagen“, Haushaltsjahr 2013.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt