Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Porz und bittet um Wiedervorlage.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Grün beschließt das von der Genossenschaft Kölner Friedhofsgärtner eG vorgelegte Gestaltungskonzept für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Porz. Sie beauftragt die Verwaltung, vor der baulichen Umsetzung des Konzeptes mit der Genossenschaft die Details der Kooperation vertraglich zu vereinbaren und, soweit von grundlegenden Regelungen des vom Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales (AVR) am 27.04.2009 beschlossenen Kooperationsvertrages abgewichen wird, dem AVR zur Genehmigung vorzulegen.


Der Ausschuss verzichtet auf einen zweiten Durchgang, sofern die Bezirksvertretung Porz dem Beschlussvorschlag ohne Änderungen oder Ergänzungen zustimmt.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Anmerkung von Herrn Redlin (Grüne):

Die Friedhofsverwaltung wird darauf hingewiesen, dass es entsprechend den Gesetzen, Verordnungen und Bestattungspreisen Probleme für Menschen gibt, die auf Grundsicherung angewiesen sind.

Die Freibetragshöhe des nicht einzusetzenden Vermögens für die eigene Bestattung unterschreitet in Köln die tatsächlichen Kosten einer Bestattung in Köln.

Solange diese Diskrepanz besteht, soll die Friedhofsverwaltung auf allen Friedhöfen eine Preisgestaltung finden, die eine Bestattung in Höhe des Freibetrages ermöglicht.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Grün beschließt das von der Genossenschaft Kölner Friedhofsgärtner eG vorgelegte Gestaltungskonzept für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Porz. Sie beauftragt die Verwaltung, vor der baulichen Umsetzung des Konzeptes mit der Genossenschaft die Details der Kooperation vertraglich zu vereinbaren und, soweit von grundlegenden Regelungen des vom Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales (AVR) am 27.04.2009 beschlossenen Kooperationsvertrages abgewichen wird, dem AVR zur Genehmigung vorzulegen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.