7047/02; Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheim; Aufstellungs- und Satzungsbeschluss


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt,

1.       den Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses vom 09.12.2010 betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 7047/02 gemäß Anlage 2 auf das Gebiet zwischen der Bahnunterführung am Mülheimer Bahnhof einschließlich Teile zwischen dem Gleisgebiet, beiderseits der Frankfurter Straße bis einschließlich Wiener Platz mit Stadthalle sowie die Grundstücke beiderseits der Genovevastraße in Köln-Mülheim —Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheim— zu ändern;

2.       den Bebauungsplan 7047/02 für das Gebiet zwischen der Bahnunterführung am Mülheimer Bahnhof einschließlich Teile zwischen dem Gleisgebiet, beiderseits der Frankfurter Straße bis einschließlich Wiener Platz mit Stadthalle sowie die Grundstücke beiderseits der Genovevastraße in Köln-Mülheim —Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheimnach § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2 414) in Verbindung mit § 7 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/SGV NW 2 023) —jeweils in der bei Erlass dieser Satzung geltenden Fassung— als Satzung mit der nach § 9 Absatz 8 BauGB beigefügten Begründung.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt,

1.       den Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses vom 09.12.2010 betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 7047/02 gemäß Anlage 2 auf das Gebiet zwischen der Bahnunterführung am Mülheimer Bahnhof einschließlich Teile zwischen dem Gleisgebiet, beiderseits der Frankfurter Straße bis einschließlich Wiener Platz mit Stadthalle sowie die Grundstücke beiderseits der Genovevastraße in Köln-Mülheim —Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheim— zu ändern;

2.       den Bebauungsplan 7047/02 für das Gebiet zwischen der Bahnunterführung am Mülheimer Bahnhof einschließlich Teile zwischen dem Gleisgebiet, beiderseits der Frankfurter Straße bis einschließlich Wiener Platz mit Stadthalle sowie die Grundstücke beiderseits der Genovevastraße in Köln-Mülheim —Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheimnach § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2 414) in Verbindung mit § 7 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/SGV NW 2 023) —jeweils in der bei Erlass dieser Satzung geltenden Fassung— als Satzung mit der nach § 9 Absatz 8 BauGB beigefügten Begründung.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt,

 

1.       den Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses vom 09.12.2010 betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 7047/02 gemäß Anlage 2 auf das Gebiet zwischen der Bahnunterführung am Mülheimer Bahnhof einschließlich Teile zwischen dem Gleisgebiet, beiderseits der Frankfurter Straße bis einschließlich Wiener Platz mit Stadthalle sowie die Grundstücke beiderseits der Genovevastraße in Köln-Mülheim —Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheim— zu ändern;

 

2.       den Bebauungsplan 7047/02 für das Gebiet zwischen der Bahnunterführung am Mülheimer Bahnhof einschließlich Teile zwischen dem Gleisgebiet, beiderseits der Frankfurter Straße bis einschließlich Wiener Platz mit Stadthalle sowie die Grundstücke beiderseits der Genovevastraße in Köln-Mülheim —Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheimnach § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2 414) in Verbindung mit § 7 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/SGV NW 2 023) —jeweils in der bei Erlass dieser Satzung geltenden Fassung— als Satzung mit der nach § 9 Absatz 8 BauGB beigefügten Begründung.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich - gegen die Stimmen der FDP-Fraktion - zugestimmt.