Beschluss: zurückgestellt


Geänderter Beschluss:

Die Fassung eines Beschlusses über die vorliegende Vorlage wird vertagt.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Chorweiler beschließt die Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem. § 37 Abs. 3 GO NRW für die Haushaltsjahre 2013/2014 unter Bezug auf den Ratsbeschluss vom 18.12.2012 in Höhe von jeweils 43.800 €.

 

Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich einer eventuellen Anpassung der Mittel im Rahmen der Haushaltsberatungen.

 

Die Mittel werden gemäß Anlage zu diesem Beschluss aufgeteilt.

 

Ferner beantragt die Bezirksvertretung Chorweiler die Erhöhung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel auf Grundlage des Haushaltsjahres 2009, damit die Rücknahme der Kürzungen um 15% der bezirksbezogenen Haushaltsmittel zum Haushaltsjahr 2010, und somit die Erhöhung in den Haushaltsjahren 2013/2014 einschließlich des Inflationsausgleichs.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen