Geänderter Beschluss:

Der Sportausschuss beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen unter Berücksichtigung des gemeinsamen Änderungsantrages der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen der Bezirksvertretung Mülheim. Er ermächtigt die Verwaltung, je nach Auslastung der personellen Kapazitäten und unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltsführung, zu diesem Zweck auch die städtische Gebäudewirtschaft mit der Planung und Durchführung von Projekten zu beauftragen.

Zur Realisierung der Projekte stehen in den Haushaltsjahren 2013 – 2017 im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen jährlich Mittel in Höhe von 4.500.000,-- € zur Verfügung.

Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Sportausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Sportausschuss beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen. Er ermächtigt die Verwaltung, je nach Auslastung der personellen Kapazitäten und unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltsführung, zu diesem Zweck auch die städtische Gebäudewirtschaft mit der Planung und Durchführung von Projekten zu beauftragen.

Zur Realisierung der Projekte stehen in den Haushaltsjahren 2013 – 2017 im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen jährlich Mittel in Höhe von 4.500.000,-- € zur Verfügung.

Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Abwesenheit von Frau Longerich (CDU)

Herr Birkholz (FDP) nimmt aufgrund Befangenheit nicht an der Abstimmung teil.

Beschluss:

Der Sportausschuss beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen. Er ermächtigt die Verwaltung, je nach Auslastung der personellen Kapazitäten und unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltsführung, zu diesem Zweck auch die städtische Gebäudewirtschaft mit der Planung und Durchführung von Projekten zu beauftragen.

Zur Realisierung der Projekte stehen in den Haushaltsjahren 2013 – 2017 im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen jährlich Mittel in Höhe von 4.500.000,-- € zur Verfügung.

Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Der Sportausschuss beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen. Er ermächtigt die Verwaltung, je nach Auslastung der personellen Kapazitäten und unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltsführung, zu diesem Zweck auch die städtische Gebäudewirtschaft mit der Planung und Durchführung von Projekten zu beauftragen.

Zur Realisierung der Projekte stehen in den Haushaltsjahren 2013 – 2017 im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen jährlich Mittel in Höhe von 4.500.000,-- € zur Verfügung.

Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet darum, die Umwandlung von Tenne- in Kunstrasenplatz auf der Bezirkssportanlage Weidenpesch in der Priorität vorzuziehen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Die Behandlung dieses Punktes ist zu Beginn der Sitzung zurückgestellt worden.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Sportausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Sportausschuss beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen. Er ermächtigt die Verwaltung, je nach Auslastung der personellen Kapazitäten und unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltsführung, zu diesem Zweck auch die städtische Gebäudewirtschaft mit der Planung und Durchführung von Projekten zu beauftragen.

Zur Realisierung der Projekte stehen in den Haushaltsjahren 2013 – 2017 im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen jährlich Mittel in Höhe von 4.500.000,-- € zur Verfügung.

Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Die Beratung und Beschlussfassung wird bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal am 01.07.2013 vertagt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Sportausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Sportausschuss beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen. Er ermächtigt die Verwaltung, je nach Auslastung der personellen Kapazitäten und unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltsführung, zu diesem Zweck auch die städtische Gebäudewirtschaft mit der Planung und Durchführung von Projekten zu beauftragen.

Zur Realisierung der Projekte stehen in den Haushaltsjahren 2013 – 2017 im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen jährlich Mittel in Höhe von 4.500.000,-- € zur Verfügung.

Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.

Bezirksvertreterin Martin (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Bezirksvertreter Parmaksiz (SPD-Fraktion) haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Sportausschuss, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

Beschluss:

1. Die vom Sportverein Blau-Weiß genutzte Anlage wird in die Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen aufgenommen. Zudem sind

- die Duschen und Umkleideräume des Blau-Weiß Köln vordinglich in einen gebrauchsfähigen Zustand zu versetzen sowie
- die Tennenplätze in einen ordnungsgemäßen Zustand unter besonderer Berücksichtigung der Drainage und einer Umzäunung herzustellen
- und es wird der Verwaltung aufgegeben, mit dem FC Köln Gespräche zu führen, um zu erreichen, dass die Ligaspiele und das Bambini-Training von Blau-Weiß eine stärkere Berücksichtigung auf den Rasenplätzen des FC finden können.

2. Der Tennenplatz des DJK Südwest wird in die Prioritätenliste für Kunstrasenplätze aufgenommen. Der Sportausschuss beschließt die baldige Umsetzung, da der DJK Südwest bereits einen Teilbetrag für diese Maßnahme angespart hat.

Der Sportausschuss beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen mit den zuvor genannten Ergänzungen. Er ermächtigt die Verwaltung, je nach Auslastung der personellen Kapazitäten und unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltsführung zu diesem Zweck auch die städtische Gebäudewirtschaft mit der Planung und Durchführung von Projekten zu beauftragen.

Zur Realisierung der Projekte stehen in den Haushaltsjahren 2013 – 2017 im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen jährlich Mittel in Höhe von 4.500.000,-- € zur Verfügung.

Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Frau Da Costa Souza, Herr Naumann

Bezirksbürgermeister Thiele stellt den durch die SPD-Fraktion mündlich geänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Sportausschuss, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

Der Sportausschuss beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen zunächst bis zum Jahr 2016 (Zeitpunkt des Planungsbeschlusses, lfd. Nr. 12). Er ermächtigt die Verwaltung, je nach Auslastung der personellen Kapazitäten und unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltsführung, zu diesem Zweck auch die städtische Gebäudewirtschaft mit der Planung und Durchführung von Projekten zu beauftragen.

Zur Realisierung der Projekte stehen in den Haushaltsjahren 2013 – 2017 im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen jährlich Mittel in Höhe von 4.500.000,-- € zur Verfügung.

Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss bzw. der zuständigen Bezirksvertretung zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion bei Enthaltung des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP) zugestimmt.

RM Kron erläutert, dass die Vorlage zwar auf der Tagesordnung ist, die Entscheidung mit Blick auf die noch fehlenden Voten der Bezirksvertretungen Lindenthal und Kalk auf die Junisitzung des Sportausschusses vertagt werden soll. Gleichwohl besteht heute die Möglichkeit zur Diskussion über die Vorlage. RM van Benthem stellt klar, dass die CDU-Fraktion die Vorlage mit Blick auf die signalisierte Vertagung nicht vorbesprochen hat. RM Breite bedauert, dass der Kunstrasenplatz für die Telekom Postsportgemeinschaft nicht berücksichtigt ist.

Auf ergänzende Nachfragen von RM Breite und RM Thelen zur Beschlussfassung der Bezirksvertretungen Mülheim und Nippes erklären Frau Dr. Klein und Herr Sanden, dass natürlich bei veränderten oder ergänzenden Projektvorschlägen auch unter Berücksichtigung der begrenzten Haushaltsmittel an anderer Stelle kompensiert werden muss. Die Beschlussfassung soll zur Vermeidung von Zeitverzögerungen auf jeden Fall in der Junisitzung des Sportausschusses erfolgen.

Unter Hinweis auf Seite 2 der Vorlagebegründung erläutert Herr Sanden nochmals die Kriterien für die Prioritätenfestlegung. Bei der Anzahl der Mannschaften wurden die Zahlen aus 2013 zugrunde gelegt. Die Spielklasse war beim Ranking in keinem Fall entscheidungsrelevant. Das Feedback von Schulen und Vereinen zu den bereits fertig gestellten Projekten ist äußerst positiv. Die zügige Projektumsetzung hängt ganz entscheidend davon ab, dass die Sportverwaltung die zweite Planerstelle auch über 2015 hinaus behält. Insgesamt kann er jeden Verein verstehen, der enttäuscht ist, nicht auf der Prioritätenliste zu stehen, da ein Kunstrasenplatz deutliche Vorteile hat.

In einer sich anschließenden kurzen Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Kron, RM Uckermann, RM van Benthem, RM Breite und Herrn Sanden wird die Absicht von Sportpolitik und Sportverwaltung deutlich, sukzessive die Ausstattung der städtischen Sportanlagen mit qualitativ hochwertigen Kunstrasenplätzen zu erreichen. Allerdings muss das nach gemeinsamer Einschätzung von SPD, CDU, Grünen und FDP in engem Zusammenhang mit den verfügbaren finanziellen Mitteln und den Personalressourcen in der Sportverwaltung gesehen werden und darf nicht dazu führen, Vereine und Nutzer gegeneinander auszuspielen. Die Kriterien für die Aufnahme in die Prioritätenliste sind seriös und nachvollziehbar von der Verwaltung dargestellt, die vorgeschlagene Prioritätenliste ausgewogen und sorgfältig erstellt. Es sollte im Juni entschieden werden, damit die Projektplanung und –umsetzung zügig erfolgen kann und damit in 2013 auch die entsprechenden Planungsbeschlüsse vorgelegt werden können.

RM Uckermann stellt nochmals kritisch heraus, dass die Situation an der Rixdorfer Str. nicht mehr haltbar ist. Frau Dr. Klein erklärt auf Nachfrage von RM Uckermann, dass über die veranschlagten Mittel hinaus weitere Finanzierungsmöglichkeiten über das Land oder über die städtischen Haushaltsmittel hinaus nicht bestehen. RM van Benthem spricht der Verwaltung ausdrücklich ein Lob für die zur Entscheidung anstehende Vorlage aus.

Beschluss:

Der Sportausschuss beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen. Er ermächtigt die Verwaltung, je nach Auslastung der personellen Kapazitäten und unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltsführung, zu diesem Zweck auch die städtische Gebäudewirtschaft mit der Planung und Durchführung von Projekten zu beauftragen.

Zur Realisierung der Projekte stehen in den Haushaltsjahren 2013 – 2017 im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen jährlich Mittel in Höhe von 4.500.000,-- € zur Verfügung.

Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

zurückgestellt

Im Rahmen einer breiten Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Kron, RM Köhler, RM Thelen, RM Breite, RM Richter, Herrn Schulz, Frau Dr. Klein und RM Kretschmer wird deutlich, dass die Beschlussfassung in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Form zum Tragen kommen soll, damit die Zielsetzung, schnellstmöglich die ersten Planungsbeschlüsse herbeizuführen (beginnend mit der Septembersitzung des Sportausschusses), erreicht wird. Obwohl interfraktionell Verständnis für die mitunter abweichenden Voten der Bezirksvertretungen besteht, muss die obengenannte Zielsetzung im Vordergrund bleiben.

Entsprechend einer Bitte von RM Kron stellt Herr Sanden nochmals die Entscheidungskriterien dar, die u. a. in zielführenden und lösungsorientierten Gesprächen mit Vereinen, dem StadtSportBund Köln, den Stadtbezirkssportverbänden und dem Fußballkreis Köln entwickelt wurden. Er weist darauf hin, dass es in der Sportverwaltung leider keinen direkten Sportstättenplaner gibt, der systematisch Sportstättenzielplanung betreibt. Unter Hinweis auf Seite 2 der Beschlussvorlage wurden zur Prioritätenliste die folgenden Kriterien berücksichtigt:

-          baulicher Zustand der Altanlage

-          vereinsspezifische Strukturen wie Anzahl der Mannschaften (Jugend- und Frauenmannschaften), Spielklasse,

-          Mischnutzung der Sportanlage durch Schulen, vereine, Jugendeinrichtungen.

-          Kieselrot und Schwermetall belastete Sportanlagen,

-          Berücksichtigung von bereits vorhandenen Kunstrasenplätzen in den Bezirken.

Herr Sanden stellt positiv heraus, dass es interfraktionell ein Bekenntnis zur systematischen Erneuerung von Sportanlagen gibt und das auch haushaltsmäßig abgesichert ist.

Unter Würdigung der Ausführungen von Herrn Sanden zieht RM Richter seine ursprüngliche Forderung, die Entscheidungskriterien für diese Prioritätenliste in Form einer Matrix ergänzend zu Protokoll zu geben, zurück. RM Kretschmer regt an, dies für zukünftige Beschlussvorlagen zur Prioritätenfestlegung bei Kunstrasenplätzen zu berücksichtigen.

Frau Dr. Klein bedankt sich für die Diskussion, die zeigt, dass das Thema Sportstättenzielplanung in seiner Gesamtheit verwaltungsseitig ganz anders in den Blick genommen werden muss, wie es z. B. in Hamburg, München und Berlin schon selbstverständlich und über eine entsprechende personelle Planungsinstanz abgebildet ist. Auf die bereits in Jugend- und Schulverwaltung praktizierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung weist sie hin. Sie stellt heraus, dass dies das Thema ist, mit dem sich Politik und Verwaltung künftig auseinandersetzen müssen. Nur dann können die zu Recht eingeforderten Wünsche nach detaillierter Darstellung der Entscheidungskriterien geliefert werden. Notwendig ist in jedem Fall eine zusätzliche Personalausstattung.

Beschluss:

Der Sportausschuss beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen. Er ermächtigt die Verwaltung, je nach Auslastung der personellen Kapazitäten und unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltsführung, zu diesem Zweck auch die städtische Gebäudewirtschaft mit der Planung und Durchführung von Projekten zu beauftragen.

Zur Realisierung der Projekte stehen in den Haushaltsjahren 2013 – 2017 im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen jährlich Mittel in Höhe von 4.500.000,-- € zur Verfügung.

Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen