Beschluss:

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss die Annahme folgenden Beschlussvorschlages:

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.       beschließt, im Rahmen der Umsetzung des "Städtebaulichen Masterplans Innenstadt" ein interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des REK-Nord entsprechend dem vorgestellten Prozess­vorschlag (siehe Anlage 1);

2.       beschließt die Eckdaten der Aufgabenstellung für das interdisziplinäre, dialogische Werkstattverfahren (siehe Anlage 1);

3.       beschließt, als Städtebauer, die die Planungsteams leiten, folgende Büros mit der Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen im Rahmen eines dialogischen Werkstattverfahrens zu beauftragen:

–        Professor Johannes Kister
kister scheithauer gross architekten und stadtplaner GmbH, Köln,

–        Peter Wilson
BOLLES + Wilson GmbH, Münster.

Diese Büros müssen sich zur Bearbeitung jeweils mit einem Landschaftsarchitekten und einem Verkehrsplaner zu interdisziplinären Teams finden;

4.       beschließt, die Moderation des verfahrensbegleitenden Dialogs mit der Öffentlichkeit an ein fachkundiges, leistungsfähiges Moderationsbüro mit einschlägigen Erfahrungen in entsprechenden Prozessen gemäß städtischer Vergaberichtlinie zu vergeben;

5.       beschließt, als Beratungs- und Begleitgremium des Werkstattverfahrens die bestehende Lenkungsgruppe "Städtebaulicher Masterplan Innenstadt" einzusetzen. Diese wird durch folgende externe Experten ergänzt:

–        Prof. Dipl.-Ing. Jörn Walter, Hamburg,
Oberbaudirektor der Freien und Hansestadt Hamburg
Experte "Prozessgestaltung/-steuerung Neustrukturierungen, kommunale Perspektive",

–        Dipl.-Ing. Fritz Schumacher, Basel
Kantonsbaumeister Kanton Basel-Stadt, Schweiz
internationaler Experte "Neustrukturierung Häfen"

6.       stellt den Bedarf für die Durchführung des interdisziplinären, dialogischen Werkstattverfahrens zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption des Mülheimer Südens inklusive Hafen fest. Der Aufwand für das Verfahren wird auf rund 200.000 € netto (circa 250.000 € brutto) geschätzt. Die zur Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 im Teilergebnisplan 0901-Stadtplanung, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, unter der Finanzposition 6100.572.9900.6 berücksichtigt. Das Verfahren kann erst nach Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2013/2014 starten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 Geänderter Beschluss: (gem. Anlage 4):

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.       beschließt, im Rahmen der Umsetzung des "Städtebaulichen Masterplans Innenstadt" ein interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des REK-Nord entsprechend dem vorgestellten Prozess­vorschlag (siehe Anlage 1);

2.       beschließt die Eckdaten der Aufgabenstellung für das interdisziplinäre, dialogische Werkstattverfahren (siehe Anlage 1);

3.       beschließt, als Städtebauer, die die Planungsteams leiten, folgende Büros mit der Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen im Rahmen eines dialogischen Werkstattverfahrens zu beauftragen:

–        Professor Johannes Kister
kister scheithauer gross architekten und stadtplaner GmbH, Köln,

–        Peter Wilson
BOLLES + Wilson GmbH, Münster.

Diese Büros müssen sich zur Bearbeitung jeweils mit einem Landschaftsarchitekten und einem Verkehrsplaner zu interdisziplinären Teams finden;

4.       beschließt, die Moderation des verfahrensbegleitenden Dialogs mit der Öffentlichkeit an ein fachkundiges, leistungsfähiges Moderationsbüro mit einschlägigen Erfahrungen in entsprechenden Prozessen gemäß städtischer Vergaberichtlinie zu vergeben;

5.       beschließt, als Beratungs- und Begleitgremium des Werkstattverfahrens die bestehende Lenkungsgruppe "Städtebaulicher Masterplan Innenstadt" einzusetzen. Diese wird durch folgende externe Experten ergänzt:

–        Prof. Dipl.-Ing. Jörn Walter, Hamburg,
Oberbaudirektor der Freien und Hansestadt Hamburg
Experte "Prozessgestaltung/-steuerung Neustrukturierungen, kommunale Perspektive",

–        Dipl.-Ing. Fritz Schumacher, Basel
Kantonsbaumeister Kanton Basel-Stadt, Schweiz
internationaler Experte "Neustrukturierung Häfen"

6.       stellt den Bedarf für die Durchführung des interdisziplinären, dialogischen Werkstattverfahrens zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption des Mülheimer Südens inklusive Hafen fest.
Der Aufwand für das Verfahren wird auf rund 200.000 € netto (circa 250.000 € brutto) geschätzt. Die zur Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 im Teilergebnisplan 0901-Stadtplanung, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, unter der Finanzposition 6100.572.9900.6 berücksichtigt.
Das Verfahren kann bereits vor Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2013/2014 starten.

II.   Wahlen:

Davon ausgehend, dass Herr Bezirksbürgermeister Fuchs gesetztes Mitglied im Beratungs- und Begleitgremium ist, wählt die Bezirksvertretung Mülheim aus ihren Reihen vier Mitglieder des Beratungs- und Begleitgremiums:

1.       Herr Lünenbach

2.       Herr Dr. Portz

3.       Herr Seldschopf

4.       Frau Dr. Albach

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Geänderter Beschluss: (analog der Beschlussfassung in der Bezirksvertretung Mülheim)

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.       beschließt, im Rahmen der Umsetzung des "Städtebaulichen Masterplans Innenstadt" ein interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des REK-Nord entsprechend dem vorgestellten Prozess­vorschlag (siehe Anlage 1);

2.       beschließt die Eckdaten der Aufgabenstellung für das interdisziplinäre, dialogische Werkstattverfahren (siehe Anlage 1);

3.       beschließt, als Städtebauer, die die Planungsteams leiten, folgende Büros mit der Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen im Rahmen eines dialogischen Werkstattverfahrens zu beauftragen:

–        Professor Johannes Kister
kister scheithauer gross architekten und stadtplaner GmbH, Köln,

–        Peter Wilson
BOLLES + Wilson GmbH, Münster.

Diese Büros müssen sich zur Bearbeitung jeweils mit einem Landschaftsarchitekten und einem Verkehrsplaner zu interdisziplinären Teams finden;

4.       beschließt, die Moderation des verfahrensbegleitenden Dialogs mit der Öffentlichkeit an ein fachkundiges, leistungsfähiges Moderationsbüro mit einschlägigen Erfahrungen in entsprechenden Prozessen gemäß städtischer Vergaberichtlinie zu vergeben;

5.       beschließt, als Beratungs- und Begleitgremium des Werkstattverfahrens die bestehende Lenkungsgruppe "Städtebaulicher Masterplan Innenstadt" einzusetzen. Diese wird durch folgende externe Experten ergänzt:

–        Prof. Dipl.-Ing. Jörn Walter, Hamburg,
Oberbaudirektor der Freien und Hansestadt Hamburg
Experte "Prozessgestaltung/-steuerung Neustrukturierungen, kommunale Perspektive",

–        Dipl.-Ing. Fritz Schumacher, Basel
Kantonsbaumeister Kanton Basel-Stadt, Schweiz
internationaler Experte "Neustrukturierung Häfen"

6.       stellt den Bedarf für die Durchführung des interdisziplinären, dialogischen Werkstattverfahrens zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption des Mülheimer Südens inklusive Hafen fest.
Der Aufwand für das Verfahren wird auf rund 200.000 € netto (circa 250.000 € brutto) geschätzt. Die zur Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 im Teilergebnisplan 0901-Stadtplanung, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, unter der Finanzposition 6100.572.9900.6 berücksichtigt.
Das Verfahren kann bereits vor Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2013/2014 starten.

II.   Wahlen:

Davon ausgehend, dass Herr Bezirksbürgermeister Fuchs gesetztes Mitglied im Beratungs- und Begleitgremium ist, wählt die Bezirksvertretung Mülheim aus ihren Reihen vier Mitglieder des Beratungs- und Begleitgremiums:

1.       Herr Lünenbach

2.       Herr Dr. Portz

3.       Herr Seldschopf

4.       Frau Dr. Albach

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.