Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der
Verkehrsausschuss erkennt den Bedarf zur Beschaffung der Fahrzeuge und
Geräte für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik in Höhe von insgesamt
600.000 Euro für das Jahr 2013 an.
und empfiehlt dem Finanzausschuss
wie folgt zu beschließen:
- Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 600.000 Euro im Teilfinanzplan
1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-0-0101,
Kraftfahrzeuge und Geräte, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das
bewegliche Anlagevermögen im Haushaltsjahr 2013.
Die Bestimmungen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO sind erfüllt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 600.000 Euro im Teilfinanzplan 1201,
Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und
Geräte, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen im Haushaltsjahr
2013.
Die Bestimmungen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO sind erfüllt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt