Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in den Wirtschaftsausschuss, die Bezirksvertretung Ehrenfeld, den Verkehrsausschuss und in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beschlussvorlage wird in die nächste Sitzung vertagt.


Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, den Bebauungsplan-Entwurf 63460/04 mit gestalterischen Festsetzungen für das Gebiet westlich der Oskar-Jäger-Straße 173 in Köln-Ehrenfeld (Gemarkung Müngersdorf, Flur 74, Flurstücke 629, 644 und 645) —Ar­beits­titel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld— nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB mit der als Anlage beigefügten Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen.

 

Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung:

 

Vor dem Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfes zur Oskar – Jäger – Str. ein Verkehrskonzept zu erstellen und der Bezirksvertretung vorzulegen und zwar für den Großraumbereich:

 

Äußere Kanalstr. beginnend an der Subbelratherstr, über Maarweg, bis Stolbergerstr., bis Melatengürtel und darüber führend über die Venloerstr. zur Subbelratherstr., dann endent am Ausgangspunkt der Äußeren Kanalstr.

 




Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der geänderten Beschlussvorlage der Verwaltung mehrheitlich gegen die Stimme von Bezirksvertreter Uckermann (pro Köln) und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen


1. Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss entsprechend der Beschlussfassung der BV Ehrenfeld wie folgt zu beschließen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, den Bebauungsplan-Entwurf 63460/04 mit gestalterischen Festsetzungen für das Gebiet westlich der Oskar-Jäger-Straße 173 in Köln-Ehrenfeld (Gemarkung Müngersdorf, Flur 74, Flurstücke 629, 644 und 645) —Ar­beits­titel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld— nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB mit der als Anlage beigefügten Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

Vor dem Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfes zur Oskar–Jäger–Str. ist ein Verkehrskonzept zu erstellen und vorzulegen und zwar für den Großraumbereich:

 

Äußere Kanalstraße beginnend an der Subbelrather Straße, über Maarweg, bis Stolberger Straße, bis Melatengürtel und darüber führend über die Venloer Straße zur Subbelrather Straße, dann endent am Ausgangspunkt der Äußeren Kanalstraße.

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt gegen die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion pro Köln

 

2. Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, den Bebauungsplan-Entwurf 63460/04 mit gestalterischen Festsetzungen für das Gebiet westlich der Oskar-Jäger-Straße 173 in Köln-Ehrenfeld (Gemarkung Müngersdorf, Flur 74, Flurstücke 629, 644 und 645) —Ar­beits­titel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld— nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB mit der als Anlage beigefügten Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen.

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der CDU-Fraktion

 

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, den Bebauungsplan-Entwurf 63460/04 mit gestalterischen Festsetzungen für das Gebiet westlich der Oskar-Jäger-Straße 173 in Köln-Ehrenfeld (Gemarkung Müngersdorf, Flur 74, Flurstücke 629, 644 und 645) —Ar­beits­titel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld— nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB mit der als Anlage beigefügten Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die CDU-Fraktion und die Fraktion pro Köln.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, den Bebauungsplan-Entwurf 63460/04 mit gestalterischen Festsetzungen für das Gebiet westlich der Oskar-Jäger-Straße 173 in Köln-Ehrenfeld (Gemarkung Müngersdorf, Flur 74, Flurstücke 629, 644 und 645) —Ar­beits­titel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld— nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB mit der als Anlage beigefügten Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt