Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Der Tagesordnungspunkt wird in die Sondersitzung am
18.07.2013 verschoben.
Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Ausschuss für Soziales und Senioren beschließt, die in 2014 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 467.800,00 € wie folgt zu gewähren.
Spitzenverband/Globalmittel Zuschussbetrag
Arbeiterwohlfahrt 100.454,91
Caritasverband 100.454,91
Diakonisches Werk 100.454,91
Der Paritätische 100.454,91
Deutsches Rotes Kreuz 31.038,09
Synagogengemeinde (Sockelbetrag) 25.648,14
Spitzenverband/Mitglied/Zweckzuschüsse
Heilsarmee 1.176,64
DRK Suchdienst 1.817,89
Synagogengemeinde 2.910,60
Mitternachtsmission 1.975,18
DRK Personalzuschuss z. Betreuung v. Selbsthilfegruppen 1.413,80
Summe 467.800,00
2. Der Jugendhilfeausschuss –Ausschuss für
Kinder, Jugend und Familie- beschließt, die in 2014 zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel in Höhe von 370.000,00 € wie folgt zu gewähren.
Spitzenverband/Globalmittel Zuschussbetrag
Arbeiterwohlfahrt 90.042,44
Caritasverband 90.042,44
Diakonisches Werk 90.042,44
Der Paritätische 90.042,44
Deutsches Rotes Kreuz 9.830,24
Summe 370.000,00
Im
Haushaltsjahr 2014 stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit,
Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen) Mittel in Höhe von 370.000,00 € und im
Teilergebnisplan 0504, Freiwillige
Sozialleistungen und Interkulturelle Hilfen, Teilplanzeile 15
(Transferaufwendungen) Mittel in Höhe von 467.800,00 € zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die FDP und Pro Köln mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder,
Jugend und Familie – empfiehlt dem Ausschuss für Soziales und Senioren,
eine Verteilung der in 2014 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von
467.800,00 Euro wie folgt zu beschließen:
Spitzenverband/Globalmittel Zuschussbetrag
Arbeiterwohlfahrt 100.454,91 Euro
Caritasverband 100.454,91 Euro
Diakonisches Werk 100.454,91 Euro
Der Paritätische 100.454,91 Euro
Deutsches Rotes Kreuz 31.038,09 Euro
Synagogengemeinde (Sockelbetrag) 25.648,14 Euro
Spitzenverband/Mitglied/Zweckzuschüsse
Heilsarmee 1.176,64 Euro
DRK Suchdienst 1.817,89 Euro
Synagogengemeinde 2.910,60 Euro
Mitternachtsmission 1.975,18 Euro
DRK Personalzuschuss z. Betreuung v. Selbsthilfegruppen 1.413,80 Euro
Summe 467.800,00 Euro
2.
Der Jugendhilfeausschuss –Ausschuss für Kinder, Jugend und
Familie- beschließt, die in 2014 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in
Höhe von 370.000,00 Euro wie folgt zu gewähren:
Spitzenverband/Globalmittel Zuschussbetrag
Arbeiterwohlfahrt 90.042,44 Euro
Caritasverband 90.042,44 Euro
Diakonisches Werk 90.042,44 Euro
Der Paritätische 90.042,44 Euro
Deutsches Rotes Kreuz 9.830,24 Euro
Summe 370.000,00
Euro
Im
Haushaltsjahr 2014 stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit,
Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen) Mittel in Höhe von 370.000,00 Euro und
im Teilergebnisplan 0504, Freiwillige
Sozialleistungen und Interkulturelle Hilfen, Teilplanzeile 15
(Transferaufwendungen) Mittel in Höhe von 467.800,00 Euro zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
·
6 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), Bündnis 90/
Die Grünen (2),
SJD Die Falken (1)
·
5 Gegenstimmen: CDU-Fraktion (2), FDP-Fraktion
(1), Fraktion Die Linke. (1), Sportjugend (1)
·
keine Enthaltungen
Mehrheitlich
zugestimmt.
Anmerkungen:
Frau Blum-Maurice (Der Paritätische) war weder bei der Beratung, noch bei der
Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.
Herr Dr. Heinen (SPD-Fraktion), Frau Kleine (SKF), Herr Krücker
(Caritasverband), Frau Volland-Dörmann (AWO) haben weder an der Beratung, noch
an der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt teilgenommen
(Befangenheit). Anstelle Herrn Dr. Heinens stimmte sein nicht betroffener
Vertreter, Herr Karaman, ab.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
1. Der Ausschuss für Soziales und Senioren beschließt, die in 2014 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 467.800,00 € wie folgt zu gewähren.
Spitzenverband/Globalmittel Zuschussbetrag
Arbeiterwohlfahrt 100.454,91
Caritasverband 100.454,91
Diakonisches Werk 100.454,91
Der Paritätische 100.454,91
Deutsches Rotes Kreuz 31.038,09
Synagogengemeinde (Sockelbetrag) 25.648,14
Spitzenverband/Mitglied/Zweckzuschüsse
Heilsarmee 1.176,64
DRK Suchdienst 1.817,89
Synagogengemeinde 2.910,60
Mitternachtsmission 1.975,18
DRK Personalzuschuss z. Betreuung v. Selbsthilfegruppen 1.413,80
Summe 467.800,00
2. Der Jugendhilfeausschuss –Ausschuss für
Kinder, Jugend und Familie- beschließt, die in 2014 zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel in Höhe von 370.000,00 € wie folgt zu gewähren.
Spitzenverband/Globalmittel Zuschussbetrag
Arbeiterwohlfahrt 90.042,44
Caritasverband 90.042,44
Diakonisches Werk 90.042,44
Der Paritätische 90.042,44
Deutsches Rotes Kreuz 9.830,24
Summe 370.000,00
Im
Haushaltsjahr 2014 stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit,
Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen) Mittel in Höhe von 370.000,00 € und im
Teilergebnisplan 0504, Freiwillige
Sozialleistungen und Interkulturelle Hilfen, Teilplanzeile 15
(Transferaufwendungen) Mittel in Höhe von 467.800,00 € zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschlussvorschlag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt. Die Fraktionen CDU, FDP und pro Köln stimmen gegen den Beschlussvorschlag.