Beschluss: zurückgestellt


- Vertagungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Antrag mit der Maßgabe, dass zunächst mit der Geschwindigkeitsanzeigetafel die Anzahl der durchfahrenden Fahrzeuge aufgezeichnet werden soll. Bei den anschließenden Überlegungen zur Verbesserung der Situation soll auch die Möglichkeit der Einrichtung einer Einbahnstraße in Richtung Brühler Straße geprüft werden.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


- vertagter TOP 8.1.2 vom 15.07.13

Info der Verwaltung: In diesem Bereich gibt es keine Möglichkeit, die Tafel aufzuhängen.

- Vertagungsantrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Antrag erneut mit dem in letzter Sitzung gewünschten Prüfauftrag (Einrichtung einer Einbahnstraße).

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


- Vertagungsantrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Antrag erneut bis zur nächsten Sitzung.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


-          Vertagungsantrag der CDU-Fraktion

Herr Bezirksbürgermeister Homann berichtet von einem Ortstermin, an dem festgelegt wurde, dass die bezirkseigene Messtafel zunächst im Heidekaul und nach Aufhebung der Sperrung in der Sinziger Straße aufgehängt werden soll.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Antrag erneut, bis die Daten der Verkehrsmessung mittels der Geschwindigkeitsmesstafel vorliegen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


-          Vertagungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Antrag erneut.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und 1 Stimme der Grünen bei Enthaltung der FDP-Fraktion und 1 Stimme der Grünen zugestimmt.

Beschluss: endgültig abgelehnt


-          Die CDU- und die FDP-Fraktion ziehen ihren Antrag zurück.

-          Die Fraktion Die Grünen legt einen Ersetzungsantrag vor.

Beschluss: (Ersetzungsantrag)

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt, sowohl die Sinziger Straße als auch die Kardorfer Straße im Bereich des Grünzuges zur Probe für 1 Jahr mittels Poller zu sperren. Die Verwaltung wird gebeten, nach Ablauf dieses Probejahres der Bezirksvertretung zu berichten, welche Folgen diese Maßnahmen für die jeweiligen Anlieger haben, bevor über eine endgültige Einziehung und Umwidmung dieser Straßenabschnitte erneut entschieden wird. 

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Grünen abgelehnt.