Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt die Kostenerhöhung für die „Fußgängerbrücke Ginsterberg“ um rund 169.500,00 EUR auf eine Gesamtsumme von rund 374.000,00 EUR zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Fortführung Baumaßnahme.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Bereitstellung und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2013 in Höhe von 107.500,00 EUR im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlung im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6903-1202-1-6306; - Neubau Hst. auf der Severinsbrücke -, Hj. 2013. Die Mittel werden dort nicht benötigt, da sich die Maßnahme zeitlich verschiebt.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Nippes der Vorlage uneingeschränkt zustimmt.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Anschließend erweitert die Bezirksvertretung Nippes die Beschlussvorlage der Verwaltung und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

„Der Rat nimmt die Kostenerhöhung für die „Fußgängerbrücke Ginsterberg“ um rund 169.500,00 EUR auf eine Gesamtsumme von rund 374.000,00 EUR zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Fortführung Baumaßnahme.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Bereitstellung und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2013 in Höhe von 107.500,00 EUR im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlung im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6903-1202-1-6306; - Neubau Hst. auf der Severinsbrücke -, Hj. 2013. Die Mittel werden dort nicht benötigt, da sich die Maßnahme zeitlich verschiebt.

 

Die Verwaltung wird gebeten, in Zukunft die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zu beachten.“




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt die Kostenerhöhung für die „Fußgängerbrücke Ginsterberg“ um rund 169.500,00 EUR auf eine Gesamtsumme von rund 374.000,00 EUR zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Fortführung Baumaßnahme.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Bereitstellung und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2013 in Höhe von 107.500,00 EUR im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlung im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6903-1202-1-6306; - Neubau Hst. auf der Severinsbrücke -, Hj. 2013. Die Mittel werden dort nicht benötigt, da sich die Maßnahme zeitlich verschiebt.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt die Kostenerhöhung für die „Fußgängerbrücke Ginsterberg“ um rund 169.500,00 EUR auf eine Gesamtsumme von rund 374.000,00 EUR zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Fortführung Baumaßnahme.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Bereitstellung und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2013 in Höhe von 107.500,00 EUR im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlung im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6903-1202-1-6306; - Neubau Hst. auf der Severinsbrücke -, Hj. 2013. Die Mittel werden dort nicht benötigt, da sich die Maßnahme zeitlich verschiebt.

 

 



Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich – gegen die Stimme der FDP-Fraktion – zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat nimmt die Kostenerhöhung für die „Fußgängerbrücke Ginsterberg“ um rund 169.500,00 EUR auf eine Gesamtsumme von rund 374.000,00 EUR zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Fortführung Baumaßnahme.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Bereitstellung und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2013 in Höhe von 107.500,00 EUR im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlung im gleichen Teilfinanzplan, in gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6903-1202-1-6306; - Neubau Hst. auf der Severinsbrücke -, Hj. 2013. Die Mittel werden dort nicht benötigt, da sich die Maßnahme zeitlich verschiebt.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.