Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR


Beschluss: zurückgestellt


Die Behandlung dieses Punktes ist wegen Fristeinrede zu Beginn der Sitzung zurückgestellt worden.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der TOP wird wegen Beratungsbedarf vertagt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


> Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 

 




 

Beschluss: zurückgestellt


Vor Eintritt in die TO zurückgestellt, bis die Bezirksvertretungen über die Vorlage abschließend beraten haben.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat stimmt dem Gewässerentwicklungskonzept 2013 zu und beauftragt die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung mit der Planung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowie deren Umsetzung, soweit kein Einzelmaßnahmenbeschluss erforderlich ist.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Schöppe (pro Köln)

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat stimmt dem Gewässerentwicklungskonzept 2013 zu und beauftragt die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung mit der Planung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowie deren Umsetzung, soweit kein Einzelmaßnahmenbeschluss erforderlich ist.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Herr Wolters

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat stimmt dem Gewässerentwicklungskonzept 2013 zu und beauftragt die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung mit der Planung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowie deren Umsetzung, soweit kein Einzelmaßnahmenbeschluss erforderlich ist.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat stimmt dem Gewässerentwicklungskonzept 2013 zu und beauftragt die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung mit der Planung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowie deren Umsetzung, soweit kein Einzelmaßnahmenbeschluss erforderlich ist.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat stimmt dem Gewässerentwicklungskonzept 2013 zu und beauftragt die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung mit der Planung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowie deren Umsetzung, soweit kein Einzelmaßnahmenbeschluss erforderlich ist.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat stimmt dem Gewässerentwicklungskonzept 2013 zu und beauftragt die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung mit der Planung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowie deren Umsetzung, soweit kein Einzelmaßnahmenbeschluss erforderlich ist.

Für die jeweiligen Einzelplanungen im Bezirk Mülheim ist der Bezirksvertretung Mülheim vor Realisierung oder Beantragung der erforderlichen Genehmigung eine Beschlussvorlage vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat stimmt dem Gewässerentwicklungskonzept 2013 zu und beauftragt die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung mit der Planung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowie deren Umsetzung, soweit kein Einzelmaßnahmenbeschluss erforderlich ist.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat stimmt dem Gewässerentwicklungskonzept 2013 zu und beauftragt die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung mit der Planung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowie deren Umsetzung, soweit kein Einzelmaßnahmenbeschluss erforderlich ist.

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat stimmt dem Gewässerentwicklungskonzept 2013 zu und beauftragt die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung mit der Planung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowie deren Umsetzung, soweit kein Einzelmaßnahmenbeschluss erforderlich ist.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP-Fraktion.