Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Ausschuss Umwelt und Grün sowie dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

1.         Der Ausschuss für Umwelt und Grün stellt den Bedarf zur Planung für den Neubau einer Stützwand an der Straße „Alter Militärring“, Köln-Müngersdorf, fest und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung sicherzustellen sowie die Planung der Sicherungsmaßnahmen in Form einer Gabionenwand zur Gefahrenabwehr an der Böschung zur Straße Alter Militärring bis zur Ausschreibung vorzubereiten. Zusätzlich beschließt der Ausschuss für Umwelt und Grün, dass die erforderlichen Ingenieurleistungen und Gutachten an externe Büros vergeben werden und er beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Vergaben.

 

2.         Gleichzeitig beschließt der Finanzausschuss die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 80.000,00 EUR bei der Finanzstelle 6901-1202-3-0440, „Neubau Stützwand Alter Militärring“, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -, Hj. 2013.

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Grün verweist die Vorlage zur Anhörung in den Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Lindenthal und bittet um Wiedervorlage.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen



1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt und Grün bzw. dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

1.         Der Ausschuss für Umwelt und Grün stellt den Bedarf zur Planung für den Neubau einer Stützwand an der Straße „Alter Militärring“, Köln-Müngersdorf, fest und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung sicherzustellen sowie die Planung der Sicherungsmaßnahmen in Form einer Gabionenwand zur Gefahrenabwehr an der Böschung zur Straße Alter Militärring bis zur Ausschreibung vorzubereiten. Zusätzlich beschließt der Ausschuss für Umwelt und Grün, dass die erforderlichen Ingenieurleistungen und Gutachten an externe Büros vergeben werden und er beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Vergaben.

 

2.         Gleichzeitig beschließt der Finanzausschuss die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 80.000,00 EUR bei der Finanzstelle 6901-1202-3-0440, „Neubau Stützwand Alter Militärring“, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -, Hj. 2013.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt.

14 Ja-Stimmen (6 CDU, 5 Grüne, 2 FDP, 1 Die Linke)
4 Nein-Stimmen (4 SPD)

Nicht anwesend: Herr Wolters

 

2. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt und Grün bzw. dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Zu 1.    Der Ausschuss für Umwelt und Grün stellt den Bedarf zur Planung für den Neubau einer Stützwand an der Straße „Alter Militärring“, Köln-Müngersdorf, fest und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung sicherzustellen sowie die Planung der Sicherungsmaßnahmen in Form einer Stützwand aus großformatigen Steinen zur Gefahrenabwehr an der Böschung zur Straße Alter Militärring bis zur Ausschreibung vorzubereiten. Zusätzlich beschließt der Ausschuss für Umwelt und Grün, dass die erforderlichen Ingenieurleistungen und Gutachten an externe Büros vergeben werden und er beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Vergaben.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt.

4 Ja-Stimmen (4 SPD)
14 Nein-Stimmen (6 CDU, 5 Grüne, 2 FDP, 1 Die Linke)

Nicht anwesend: Herr Wolters


Beschluss: Alternative beschlossen


Beschluss:

Alternative:

Zu 1.    Der Ausschuss für Umwelt und Grün stellt den Bedarf zur Planung für den Neubau einer Stützwand an der Straße „Alter Militärring“, Köln-Müngersdorf, fest und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung sicherzustellen sowie die Planung der Sicherungsmaßnahmen in Form einer Stützwand aus großformatigen Steinen zur Gefahrenabwehr an der Böschung zur Straße Alter Militärring bis zur Ausschreibung vorzubereiten. Zusätzlich beschließt der Ausschuss für Umwelt und Grün, dass die erforderlichen Ingenieurleistungen und Gutachten an externe Büros vergeben werden und er beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Vergaben.

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

2.         Gleichzeitig beschließt der Finanzausschuss die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 80.000,00 EUR bei der Finanzstelle 6901-1202-3-0440, „Neubau Stützwand Alter Militärring“, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -, Hj. 2013.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 80.000,00 EUR bei der Finanzstelle 6901-1202-3-0440, „Neubau Stützwand Alter Militärring“, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -, Hj. 2013.

 




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt