Baubeschluss zur Umgestaltung des Knotenpunktes Blaubach/Waidmarkt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-1073, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen
05.12.2013 Verkehrsausschuss TOP 4.10 öffentlich - Entscheidung 3 Dok.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, den Ausbau des Knotenpunktes Blaubach / Waidmarkt auf der Grundlage der Anlage 1 durchzuführen.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt.
und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung des Knotenpunktes Blaubach / Waidmarkt in Höhe von 311.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-1073 Waidmarkt / Blaubach, Umbau Knotenpunkt, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2014.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
12.12.2013 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) TOP 7.9 öffentlich - Anhörung (BV) 2 Dok.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende Beschlussfassung:
1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, den Ausbau des Knotenpunktes Blaubach / Waidmarkt auf der Grundlage der Anlage 1 durchzuführen.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt.
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung des Knotenpunktes Blaubach / Waidmarkt in Höhe von 311.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-1073 Waidmarkt / Blaubach, Umbau Knotenpunkt, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2014.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
16.12.2013 Finanzausschuss TOP 7.24 öffentlich - Entscheidung 4 Dok.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung des Knotenpunktes Blaubach / Waidmarkt in Höhe von 311.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-1073 Waidmarkt / Blaubach, Umbau Knotenpunkt, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2014.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt