Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)


Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln

 

-          nimmt die Gebührenbedarfsrechnung für das Jahr 2014 (Anlage 2) zustimmend zur Kenntnis.

 

-          stimmt gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben – Abwassergebührensatzung – in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung zu.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen pro Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

 

-          nimmt die Gebührenbedarfsrechnung für das Jahr 2014 (Anlage 2) zustimmend zur Kenntnis.

 

-          stimmt gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben – Abwassergebührensatzung – in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung zu.



Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich, gegen die Stimme der FDP-Fraktion, zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln

 

-          nimmt die Gebührenbedarfsrechnung für das Jahr 2014 (Anlage 2) zustimmend zur Kenntnis.

 

-          stimmt gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben – Abwassergebührensatzung – in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung zu.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

 

-          nimmt die Gebührenbedarfsrechnung für das Jahr 2014 (Anlage 2) zustimmend zur Kenntnis.

 

-          stimmt gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben – Abwassergebührensatzung – in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung zu.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln – zugestimmt.