1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Generalinstandsetzung von Straßen (Hermeskeiler Straße) 2. Freigabe von investiven Auszahlzungsermächtigungen des Finanzplans hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Verkehrsausschuss bzw. dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

1.      Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Generalinstandsetzung der Hermeskeiler Straße fest und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung des Vergabeverfahrens. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Generalinstandsetzung der Hermeskeiler Straße in Höhe von 247.064,04 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605 – Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2014.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Herr Wolters

Beschlussvorschlag einschl. Deckungsvorschlag, Alternative:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Generalinstandsetzung der Hermeskeiler Straße in Höhe von 247.064,04 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605 – Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2014.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt