Vor Eintritt in die TO von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Porz wegen Beratungsbedarf zurückgestellt hat.

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Porz beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für das Hj. 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen der Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden.

Liste wird in der Sitzung erstellt.

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Porz beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplatz 2013/2014, Hj. 2013, im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

3.      Der Auschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Mit den Stimmen von SPD; Grüne, Herrn Eberle (Linke) und Frau Ogiermann und Frau Meurer (CDU) bei Enthaltung der FDP in ergänzter Form mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Porz beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für das Hj. 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen der Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden.

Liste wurde in der Sitzung erstellt.

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Porz beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplatz 2013/2014, Hj. 2013, im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

3.      Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen zwei Stimmen der CDU-Fraktion.

Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Porz beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplatz 2013/2014, Hj. 2013, im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt bei Stimmenthaltung der Fraktionen von CDU und FDP