Beschluss: ungeändert beschlossen


Die CDU-Fraktion beantragt, über die einzelnen Punkte getrennt abzustimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

1. Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 788.000 € im Teilplan 0402 – Museum Ludwig - in den Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen), 14 (Bilanzielle Abschreibungen) und 16 (sonstige ordentliche Aufwendungen) im Haushaltsjahr 2013.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig – bei Enthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

2. Der Rat beschließt, der überplanmäßige Aufwand wird zunächst durch Wenigeraufwendungen im Teilplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft - in der Teilplanzeile 20 (Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen) in entsprechender Höhe gedeckt, da im Budget des Kulturdezernates keine Deckung zur Verfügung steht.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig – bei Enthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

3. Weiterhin beschließt der Rat, dass das Museum Ludwig ein Konzept entwickelt, mit dem Ziel, das Defizit von 788.000 € in den Haushaltsjahren 2014 – 2016 zurück zu führen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:


Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 788.000 € im Teilplan 0402 – Museum Ludwig - in den Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen), 14 (Bilanzielle Abschreibungen) und 16 (sonstige ordentliche Aufwendungen) im Haushaltsjahr 2013.

 

Der überplanmäßige Aufwand wird zunächst durch Wenigeraufwendungen im Teilplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft - in der Teilplanzeile 20 (Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen) in entsprechender Höhe gedeckt, da im Budget des Kulturdezernates keine Deckung zur Verfügung steht.

 

Weiterhin beschließt der Rat, dass das Museum Ludwig ein Konzept entwickelt, mit dem Ziel, das Defizit von 788.000 € in den Haushaltsjahren 2014 – 2016 zurück zu führen.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


I. Beschluss:

 

Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 788.000 € im Teilplan 0402 – Museum Ludwig - in den Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen), 14 (Bilanzielle Abschreibungen) und 16 (sonstige ordentliche Aufwendungen) im Haushaltsjahr 2013.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln

 

 

 

II. Beschluss:

 

Der überplanmäßige Aufwand wird zunächst durch Wenigeraufwendungen im Teilplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft - in der Teilplanzeile 20 (Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen) in entsprechender Höhe gedeckt, da im Budget des Kulturdezernates keine Deckung zur Verfügung steht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln

 

 

 

III. Beschluss:

 

Weiterhin beschließt der Rat, dass das Museum Ludwig ein Konzept entwickelt, mit dem Ziel, das Defizit von 788.000 € in den Haushaltsjahren 2014 – 2016 zurück zu führen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich – mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke. sowie mit der Stimme von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und gegen die Stimme von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) sowie bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln – zugestimmt.

 

 

 

IV. Gesamtabstimmung:

 

Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 788.000 € im Teilplan 0402 – Museum Ludwig - in den Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen), 14 (Bilanzielle Abschreibungen) und 16 (sonstige ordentliche Aufwendungen) im Haushaltsjahr 2013.

 

Der überplanmäßige Aufwand wird zunächst durch Wenigeraufwendungen im Teilplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft - in der Teilplanzeile 20 (Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen) in entsprechender Höhe gedeckt, da im Budget des Kulturdezernates keine Deckung zur Verfügung steht.

 

Weiterhin beschließt der Rat, dass das Museum Ludwig ein Konzept entwickelt, mit dem Ziel, das Defizit von 788.000 € in den Haushaltsjahren 2014 – 2016 zurück zu führen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln

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Anmerkung:

 

Ratsmitglied Dr. Elster beantragt im Namen der CDU-Fraktion abschnittsweise einzeln abzustimmen.