Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für das Haushaltsjahr 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:

-          Reparatur bzw. Ersatz von abgebauten Spielgeräten auf Spielplätzen im Stadtbezirk Ehrenfeld und Einrichtung von Slacklinerparks                                       35.000 EUR

Bevorzugt sollen zwei Rutschen auf dem Spielplatz Kurt-Weill-Weg/Mengenicher Straße in Bocklemünd ersetzt werden. Die Einrichtung eines Slacklinerparks soll im Leo-Amann-Park erfolgen.

-          Aufwertung von Grünflächen im Bezirk                                              15.000 EUR

-          Gestaltung von weiteren 20 Baumscheiben auf der Venloer Straße       12.000 EUR

-          Bäume für eine Streuobstwiese in Bocklemünd                                        2.500 EUR

-          Verschönerung des Gerhard-Wilczek-Platzes                                          2.000 EUR

-          Anpflanzung von Hopfen und Blumenzwiebeln                                          6.000 EUR

Die Anpflanzung des Hopfens soll im Leo-Amann-Park in Zusammenarbeit mit dem Bürgerzentrum Ehrenfeld erfolgen.

-          Bänke                                                                                                          2.500 EUR

Drei Bänke im Park zwischen Strandläuferweg und Goldammerweg in Vogelsang

-          Verschönerung von Plätzen im Bezirk                                                     25.000 EUR

Davon sollen 3.000 EUR der Initiative Schöner Takuplatz für das Projekt
„Urban Gardening“ zur Verfügung gestellt werden.

2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2013/2014, Hj. 2013, im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

3. Der Ausschuss Umwelt- und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Änderungsantrag von Bezirksvertreterin Martin (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) den 2. Spiegelstrichs der Ziffer 1 wie folgt zu ändern:

-Aufwertung von Grünflächen im Bezirk                     15.000 €

einstimmig zu.

Abstimmung über den Beschlussvorschlag:

Bezirksvertreterin Kaiser (CDU-Fraktion) beantragt Einzelabstimmung:

1. Abstimmung (Ziffer 1, 1. Spiegelstrich):

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der CDU-Fraktion.

2. Abstimmung (Ziffer 1, geänderter 2. Spiegelstrich):

Einstimmig zugestimmt.

3. Abstimmung (Ziffer 1, 3. Spiegelstrich):

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Enthaltung von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP).

4. Abstimmung (Ziffer 1, 4. Spiegelstrich):

Mehrheitlich zugestimmt gegen zwei Stimmen der CDU-Fraktion und bei Enthaltung von zwei Stimmen der CDU-Fraktion.

5. – 7. Abstimmung (Ziffer 1, 5.-7. Spiegelstrich):

Jeweils einstimmig zugestimmt.

8. Abstimmung (Ziffer 1, 8. Spiegelstrich):

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der CDU-Fraktion und von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP).