Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss (1.Teil):

Der Ausschuss Schule und Weiterbildung beschließt zur Förderung von außerunterrichtlichen Projekten der kulturellen Bildung im Offenen Ganztag der Primarstufe die Freigabe der im Haushaltsplan 2013/2014 im Teilergebnisplan 0416 „Kulturförderung“ in Zeile 15 „Transferaufwendungen“ veranschlagten konsumtiven zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in Höhe von 100.000 EUR in 2013.

 

Abstimmungsergebnis:

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und von ProKöln mehrheitlich zugestimmt.

 

Geänderter Beschluss (2.Teil):

Der Ausschuss Schule und Weiterbildung gibt die Entscheidung über den Beschluss von Aufwandsermächtigungen in Höhe von ebenfalls 100.000 Euro in 2014 ohne eigenes Votum in die nachfolgenden Gremien und beauftragt die Verwaltung, die gesicherte Finanzierung dieser Mittel spätestens zum Finanzausschuss nachzuweisen.

 




Abstimmungsergebnis:

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bei Enthaltung der FDP-Fraktion und von ProKöln mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – empfiehlt dem Ausschuss Schule und Weiterbildung beziehungsweise dem Finanzausschuss, folgende Beschlüsse zu fassen:

1.      Der Ausschuss Schule und Weiterbildung beschließt zur Förderung von außerunterrichtlichen Projekten der kulturellen Bildung im Offenen Ganztag der Primarstufe die Freigabe der im Haushaltsplan 2013/2014 im Teilergebnisplan 0416 „Kulturförderung“ in Zeile 15 „Transferaufwendungen“ veranschlagten konsumtiven zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in Höhe von 100.000 EUR in 2013 und in Höhe von ebenfalls 100.000 EUR in 2014.

2.      Der Finanzausschuss beschließt zur Förderung von außerunterrichtlichen Projekten der kulturellen Bildung im Offenen Ganztag der Primarstufe die Freigabe der im Haushaltsplan 2013/2014 im Teilergebnisplan 0416 „Kulturförderung“ in Zeile 15 „Transferaufwendungen“ veranschlagten konsumtiven zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in Höhe von 100.000 EUR in 2013 und in Höhe von ebenfalls 100.000 EUR in 2014.

 




Abstimmungsergebnis:

·        13 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/ Die Grünen (2),
Fraktion Die Linke. (1), AWO (1), Caritasverband (1), Der Paritätische (1), SJD Die Falken (1), SKF (1)

·        1 Gegenstimme: FDP-Fraktion

·        keine Enthaltungen

Mehrheitlich zugestimmt.

Anmerkungen:
Frau Kupferer und ihre Vertreterin Frau Weber (Sportjugend) waren weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.
Die als Tischvorlage ausgeteilte Erläuterung zur finanziellen Deckung liegt dieser Niederschrift nochmals als Anlage 2 bei.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss beschließt zur Förderung von außerunterrichtlichen Projekten der kulturellen Bildung im Offenen Ganztag der Primarstufe die Freigabe der im Haushaltsplan 2013/2014 im Teilergebnisplan 0416 „Kulturförderung“ in Zeile 15 „Transferaufwendungen“ veranschlagten konsumtiven zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in Höhe von 100.000 EUR in 2013 und in Höhe von ebenfalls 100.000 EUR in 2014.



Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich – gegen die Stimme der FDP-Fraktion – zugestimmt