Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln empfiehlt
dem Rat, wie folgt zu beschließen:
1. Der Rat nimmt die zur Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) erstellte Gebührenberechnung zustimmend zur Kenntnis (Anlagen 4 – 6).
2. Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) in der als Anlage 2 beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
1. Der Rat nimmt die zur Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) erstellte Gebührenberechnung zustimmend zur Kenntnis (Anlagen 4 – 6).
2. Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) in der als Anlage 2 beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Rat nimmt die zur Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) erstellte Gebührenberechnung zustimmend zur Kenntnis (Anlagen 4 – 6).
2. Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung -AbfGS-) in der als Anlage 2 beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.