Beschluss: ungeändert beschlossen


Die CDU-Fraktion beantragt, über die einzelnen Punkte getrennt abzustimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

1. Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 340.000 Euro im Teilergebnisplan 0405 – Museum für Angewandte Kunst in den Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) für das Haushaltsjahr 2013.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

2. Der Rat beschließt, die Deckung des überplanmäßigen Aufwandes erfolgt durch Wenigeraufwendungen in Höhe von 280.600 € im Teilplan 0412 – Historisches Archiv – in der Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) sowie durch Wenigeraufwendungen in Höhe von 59.400 € im Teilplan 0401 – Museumsreferat – in der Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen).

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

3. Weiterhin beschließt der Rat, dass das Museum für Angewandte Kunst ein Konzept entwickelt, mit dem Ziel, das Defizit von 280.600 € in den Haushaltsjahren 2014 – 2016 zurück zu führen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion pro Köln- zugestimmt.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:


Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 340.000 Euro im Teilergebnisplan 0405 – Museum für Angewandte Kunst in den Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) für das Haushaltsjahr 2013.

 

Die Deckung des überplanmäßigen Aufwandes erfolgt durch Wenigeraufwendungen in Höhe von 280.600 € im Teilplan 0412 – Historisches Archiv – in der Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) sowie durch Wenigeraufwendungen in Höhe von 59.400 € im Teilplan 0401 – Museumsreferat – in der Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen).

 

Weiterhin beschließt der Rat, dass das Museum für Angewandte Kunst ein Konzept entwickelt, mit dem Ziel, das Defizit von 280.600 € in den Haushaltsjahren 2014 – 2016 zurück zu führen.

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


I. Beschluss:

 

Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 340.000 Euro im Teilergebnisplan 0405 – Museum für Angewandte Kunst in den Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) für das Haushaltsjahr 2013.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion pro Köln.

 

 

 

II. Beschluss:

 

Die Deckung des überplanmäßigen Aufwandes erfolgt durch Wenigeraufwendungen in Höhe von 280.600 € im Teilplan 0412 – Historisches Archiv – in der Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) sowie durch Wenigeraufwendungen in Höhe von 59.400 € im Teilplan 0401 – Museumsreferat – in der Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion pro Köln.

 

 

 

III. Beschluss:

 

Weiterhin beschließt der Rat, dass das Museum für Angewandte Kunst ein Konzept entwickelt, mit dem Ziel, das Defizit von 280.600 € in den Haushaltsjahren 2014 – 2016 zurück zu führen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich – mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke. sowie mit der Stimme von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und gegen die Stimme von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) sowie bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln – zugestimmt.

 

 

 

IV. Gesamtabstimmung:

 

Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 340.000 Euro im Teilergebnisplan 0405 – Museum für Angewandte Kunst in den Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) für das Haushaltsjahr 2013.

 

Die Deckung des überplanmäßigen Aufwandes erfolgt durch Wenigeraufwendungen in Höhe von 280.600 € im Teilplan 0412 – Historisches Archiv – in der Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) sowie durch Wenigeraufwendungen in Höhe von 59.400 € im Teilplan 0401 – Museumsreferat – in der Teilplanzeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen).

 

Weiterhin beschließt der Rat, dass das Museum für Angewandte Kunst ein Konzept entwickelt, mit dem Ziel, das Defizit von 280.600 € in den Haushaltsjahren 2014 – 2016 zurück zu führen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion pro Köln.

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Anmerkung:

 

Ratsmitglied Dr. Elster beantragt im Namen der CDU-Fraktion abschnittsweise einzeln abzustimmen.